Kanzler Scholz spricht über Verhältnis zu Pistorius

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seinem Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) den Rücken gestärkt. Scholz sagte am Freitag im Phoenix-Podcast "Unter 3":

Deutschland werde in den kommenden Jahren immer wieder zwei Prozent der Wirtschaftsleistung jedes Jahr für die Verteidigung bereitstellen.

"Der Verteidigungsminister kann sich darauf verlassen, dass er für alle Planungen, die er jetzt unternimmt, oder überwiegend längst ja schon unternommen hat, (...) immer davon ausgehen kann, dass diese zwei Prozent bereitgestellt werden." Der Kanzler betonte vor dem Hintergrund von Berichten über Unstimmigkeiten zwischen ihm und Pistorius:

Pistorius hatte in Verbindung mit den koalitionsinternen Debatten über den Bundeshaushalt 2025 zusätzliche Mittel in Höhe von mindestens 6,5 Milliarden Euro für die Bundeswehr gefordert. Scholz unterstützte dies jedoch nicht, sondern stellte sich öffentlich hinter Finanzminister Christian Lindner (FDP), der es strikt ablehnt, Ministerien höhere Ausgaben zuzubilligen als bisher im Finanzplan vorgesehen. Pistorius wurde daraufhin aus einer internen Runde mit der Äußerung zitiert: "Ich muss das hier nicht machen".

Auch wenn der Verteidigungsminister später klarstellte, seine Worte seien nicht als Rücktrittsdrohung gemeint gewesen, wurden sie weithin als Ausdruck eines tiefgehenden Zerwürfnisses zwischen ihm und Scholz interpretiert. Pistorius hatte sich zuvor bereits mit Blick auf die angespannte Sicherheitslage dafür ausgesprochen, jene Mehrbelastungen von der Schuldenbremse auszunehmen, die sich aus dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine ergeben. Auch in diesem Punkt war er nicht von Scholz unterstützt worden.