Faeser zum Fall Schönbohm: "Habe mir gar nichts vorzuwerfen"

Interview

Causa Schönbohm:Faeser: "Ich habe mir gar nichts vorzuwerfen"

20.09.2023 | 21:37

Nach der Versetzung von BSI-Chef Schönbohm steht Nancy Faeser unter Druck. Auch ihr Wahlkampf in Hessen strauchelt. Doch die SPD-Politikerin sieht weder Fehler - noch Konsequenzen.

In der Sitzung des Innenausschusses hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser jegliches Fehlverhalten in der Affäre rund um die Versetzung von Behördenchef Arne Schönbohm zurückgewiesen. Im ZDF heute journal legt die Spitzenkandidatin der SPD in Hessen nun nach - und spricht von "Vertrauensverlust" gegenüber Schönbohm.

Dieser habe zum einen auf fachlichen Gründen beruht - "aber es gab auch schon Zweifel bei meinen Vorgängern an der Amtsführung der Spitze des BSI", so Faeser.

An einer solchen Behörde muss man ja besonders sicher sein und viel Vertrauen haben, ob jemand dort noch bleiben kann.

Nancy Faeser (SPD)

Faeser wird vorgeworfen, sie habe Schönbohm nach einer kritischen Fernsehsendung 2022 vorschnell abserviert und womöglich sogar den Verfassungsschutz instrumentalisiert, um ihm im Nachhinein Fehlverhalten nachzuweisen. Letzteres wies auch der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang zurück.

Faeser: Keine Fehler in der Causa Schönbohm

Den Vorwurf, öffentliche Meinung - wie etwa durch die Böhmermann-Sendung zu Schönbohm - hätte ihre Personalpolitik bestimmt, lehnt Faeser ab.

In dieser Zeit (…) traf mich eine sehr breite Berichterstattung, nicht nur von Herrn Böhmermann. (…) Es ist einfach ein großer Vertrauensverlust eingetreten.

Nancy Faeser (SPD)

Schließlich habe dann Schönbohm selbst sie um die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gebeten. Eine Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes in der Sache habe es nicht gegeben. Eigene Fehler in ihrem Umgang mit der "Causa Schönbohm" sieht Faeser daher nicht:

Ich habe mir gar nichts vorzuwerfen.

Nancy Faeser (SPD)

Faeser will bei Niederlage Innenministerin bleiben

Doch Schönbohm ist nicht der einzige Krisenherd der Innenministerin: Auch Faesers Wahlkampf in Hessen läuft schleppend, ist immer wieder von Pannen gekennzeichnet. Nach derzeitigen Umfragen könnte Faeser bei der Landtagswahl ein Wahldebakel drohen. "Wir liegen im Moment deutlich hinten, hinter der CDU. Das stimmt", so Faeser.

Konsequenzen aus einer möglichen Wahlniederlage in Hessen leiten sich für Faeser jedoch nicht ab: Sie mache den Menschen dort mit ihrer Kandidatur lediglich "ein Angebot". Rücktritt ausgeschlossen? Dazu sagt Faeser: