Bartsch: Auflösung der Linksfraktion eine "Chance"

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sieht die bevorstehende Auflösung der Bundestags-Fraktion auch als Möglichkeit eines Aufbruchs nach langen Streitigkeiten. Im ZDF Morgenmagazin sagte er:

Die "lähmende Selbstbeschäftigung" müsse vorbei sein. "Es liegt an uns, ob wir es wirklich schaffen, Politik, Politik und nochmals Politik zu betreiben, oder ob es weiterhin Auseinandersetzungen gibt."

Die Linksfraktion im Bundestag will an diesem Dienstag ihre Auflösung beschließen und ein Datum dafür festlegen. Hintergrund ist der Austritt der Abgeordneten Sahra Wagenknecht und neun weiterer Parlamentarier aus der Partei die Linke. Ohne sie verliert die Linksfraktion ihre Mindestgröße. "Das ist heute sicherlich ein Tag, der kein Grund zur Freude bringt."

Bartsch betonte aber, die Linke bestehe nicht nur aus der Bundestagsfraktion - in drei Bundesländern regiere die Partei mit, sie stelle einen Ministerpräsidenten.

Es wird erwartet, dass nun zwei neue parlamentarische Gruppen entstehen: die verbliebenen 28 Linken-Abgeordneten einerseits und Wagenknecht mit ihren Unterstützern andererseits. Eine Gruppe hat im Vergleich zu einer Fraktion weniger parlamentarische Rechte und bekommt auch weniger finanzielle Unterstützung aus der Staatskasse. Die Gruppen brauchen zur Anerkennung die Unterstützung der übrigen Fraktionen im Ältestenrat und im Plenum.

"Es ist natürlich ein Einschnitt und die Möglichkeiten werden geringer", sagte Bartsch. Er kündigte an, alles zu tun, "dass wir möglichst schnell anerkannt werden und unsere Aufgabe wahrnehmen". Er erinnerte an die Zeit, als die Linke-Vorgängerpartei PDS als Gruppe im Bundestag war. "Aber wir haben es aus der Gruppe geschafft, wieder Fraktion zu werden. Und das ist die Herausforderung."