Kubicki bei "Lanz": "Dafür spricht meine Beliebtheit"

Für die FDP war das Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl ein Fiasko. Mit 4,3 Prozent der abgegebenen Stimmen sind die Liberalen klar aus dem Parlament geflogen. Die Linke schaffte mit 8,8 Prozent, für viele unerwartet deutlich, den Einzug in den Bundestag.

Noch am Wahlabend zog der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, die Konsequenz aus der bitteren Niederlage seiner Partei und kündigte seinen Rückzug aus der Politik an. Auch der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende, Wolfgang Kubicki sprach noch am Wahlabend von Rücktritt - um dann am nächsten Tag davon zu reden, möglicherweise als neuer Parteichef zu kandidieren.

Bei "Markus Lanz" erklärte Wolfgang Kubicki, was ihn zum Umdenken brachte. "Ich war an dem Abend subjektiv raus. (…) du bist auch nicht mehr die Zukunft der Partei." Dann jedoch bekam der FDP-Politiker, nach eigener Aussage, "mehrere Hundert Mails und SMS", die alle besagten: "Du musst weitermachen, sonst bricht die Partei auseinander."

Markus Lanz wollte wissen, was für einen Parteivorsitzenden Kubicki spricht. "Dafür spricht erstens meine Beliebtheit, sowohl in der Partei als auch draußen. Meine Bekanntheit und die Tatsache, dass ich zusammenhängende Sätze reden kann und logischerweise die Erfahrung."

Die Leiterin des Parlamentsbüros der "taz", Anna Lehmann, fand die Überlegungen des FDP-Politikers bemerkenswert, da sie das Gefühl hatte, die FDP gleiche der untergehenden Titanic. "Die ersten Offiziere und der Kapitän sitzen alle schon in den Rettungsbooten, und an Bord ist eigentlich niemand mehr übrig. Also wer zieht jetzt den Karren aus dem Dreck?"

Da nickte Wolfgang Kubicki zustimmend mit dem Kopf und sagte kurz darauf: "Dass ich nicht die Zukunft der Partei bin, weiß ich selbst."

Der ehemalige Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow verglich die aktuelle Situation der FDP mit der Lage der Linken noch vor wenigen Wochen. "Was Herr Kubicki jetzt für die FDP beschreibt, da waren wir. Ich habe vor sechs Monaten mein Amt abgewickelt, bin aus der Staatskanzlei ausgeschieden, habe eine Partei begleitet, die die herbste Niederlage in ihrem Bestehen hatte."

Als einen Kipppunkt für das schlechte Abschneiden der FDP sah Wolfgang Kubicki das Abstimmungsverhalten seiner Partei bei der Abstimmung im Bundestag zum "Zustrombegrenzunsgesetz". Allerdings sah Kubicki das Problem nicht darin, dass die FDP gemeinsam mit CDU und AfD gestimmt hatte, sondern lediglich, dass die FDP nicht geschlossen abgestimmt habe. Egal, wie sie abgestimmt hätten, Hauptsache geschlossen.

Kubicki beschrieb eine Situation vom 31. Januar 2025, nachdem der von der Union eingebrachte Gesetzesentwurf, trotz der Stimmen der AfD, nicht beschlossen wurde. "Ich kann mich noch daran erinnern, wie Friedrich Merz die Pressekonferenz gibt und ihm der Zettel rübergereicht wird, dass es 23 Mitglieder der FDP waren, die nicht mitgestimmt haben und seine Mundwinkel nach oben gehen, weil urplötzlich klar war, das lag nicht an uns. Das kann ich nun verbreiten und deshalb die Kampagne fahren: Nieder mit der FDP!"

Bodo Ramelow kamen bei der Debatte um diese historische Abstimmung ganz andere Gedanken. Ihn erinnerte es an die Wahl von Thomas Kemmerich, der 2020 in Thüringen mit Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.

Allerdings machte er in dem aktuellen Fall weniger die FDP verantwortlich. "Ich würde jetzt weniger auf Herrn Kubicki rumhacken, sondern die Frage stellen, warum Herr Merz sich so verhalten hat." Und etwas später direkt an Kubicki gerichtet:

Ramelow sah das Ansehen des Parlaments herabgewürdigt, "in der Art und Weise, wie Friedrich Merz es provoziert hat."

Abschließend zu diesem Thema betonte Bodo Ramelow sein Credo: "Ich kämpfe nicht gegen andere demokratische Parteien, ausdrücklich auch nicht gegen das BSW. Ich kämpfe gegen die Normalisierung des Faschismus, weil der macht mir viel größere Sorgen." Dem stimmte Wolfgang Kubicki klar zu.