Bundestag beschließt Online-Atlas zu Qualität von Kliniken

Neues Transparenzgesetz:Qualitäts-Atlas für Kliniken beschlossen

20.10.2023 | 12:59

Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das Leistungen und Qualität von Krankenhäusern transparenter machen soll. Ab Mai 2024 soll ein Online-Atlas verfügbar sein.

Über Leistungen und Behandlungsqualität der Krankenhäuser in ganz Deutschland soll bald auch ein staatlicher Online-Atlas Auskunft geben. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend ein entsprechendes Gesetz der Ampel-Koalition. CDU und CSU, AfD und Linke stimmten dagegen.

Das neue "Transparenzverzeichnis" soll im Mai 2024 starten und als interaktives Portal verständlich über das jeweilige Angebot an bundesweit 1.700 Klinikstandorten informieren. Konkret soll zu erkennen sein, welches Krankenhaus welche Leistungen anbietet.

Lauterbach: Instrument, um richtige Klinik zu wählen

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte, obwohl bekannt sei, dass es große Unterschiede in der Qualität der Krankenhäuser gebe, würden Menschen bei der Wahl der Klinik oft allein gelassen.

Die Menschen haben keine gute Basis, um diese Entscheidung zu treffen. Das wollen wir verändern.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)

Mit den Informationen des Transparenzverzeichnisses "geben wir erstmalig den Menschen ein Instrument in die Hand, klüger und besser informiert für sich und ihre Angehörigen, für ihre Freunde die richtige Klinik zu wählen".

CSU-Gesundheitspolitiker hält Atlas für überflüssig

Der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger hielt das neue Instrument dagegen für überflüssig.

Dinge, die die Welt nicht braucht - nichts mehr und nichts weniger ist dieses Gesetz.

CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger

Die Informationen zur Wahl eines Krankenhauses ließen sich auch über die Weiße Liste abrufen. Diese wurde schon vor mehr als zehn Jahren von der Bertelsmann Stiftung und den Dachverbänden der großen Patienten- und Verbraucherorganisationen erstellt.

Das Krankenhaustransparenzgesetz soll die Krankenhäuser verpflichten, dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) die notwendigen Angaben zu übermitteln. Das InEK liefert dann die Daten und Auswertungen, und das Institut für Qualität und Transparenz im Gesundheitswesen bereitet die Daten für den Krankenhaus-Atlas als Verzeichnis auf.

Lauterbach wies darauf hin, dass den Krankenhäusern "empfindliche Strafen" drohten, wenn sie keine oder falsche Angaben lieferten. Die Veröffentlichung der Daten solle "übersichtlich, allgemeinverständlich und interaktiv" erfolgen und werde fortlaufend aktualisiert, erklärte Lauterbachs Ministerium. Perspektivisch könnten weitere Daten in das Transparenzverzeichnis aufgenommen werden.

Abrufbar sein sollen auf dem Portal Daten zu Fallzahlen, also der Behandlungserfahrung, zum Personalschlüssel bei Fachärztinnen, Fachärzten und Pflegekräften sowie zu Komplikationsraten ausgewählter Eingriffe.

Die Angaben sollen übersichtlich und allgemeinverständlich sein und aktualisiert werden, wie das Ministerium erklärte. Für das Verzeichnis sollen die Kliniken zusätzliche Daten melden müssen.

Lauterbach will Liquidität der Kliniken stärken

Das Gesetz sieht auch mehrere Regelungen vor, um die Liquidität der Kliniken zu stärken, wie Lauterbach sagte. Unter anderem sollen Lohnsteigerungen frühzeitig von den Kassen refinanziert werden.

Das Gesetz, das Ende September vom Kabinett beschlossen worden war, ist Teil der von Lauterbach angeschobenen Krankenhausreform. Diese zielt im Kern darauf ab, dass sich Kliniken künftig auf jene Eingriffe spezialisieren, die sie besonders gut beherrschen. Der Gesundheitsminister erhofft sich davon eine verbesserte Behandlungsqualität.