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    Wagenknecht gesteht Russland-Irrtum: Von Krieg überrascht

    Interview

    Kanzlerkandidatin des BSW:Wagenknecht: "Habe mich damals auch geirrt"

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    Sahra Wagenknecht spricht im heute journal über ihre Kanzlerkandidatur, das Wahlprogramm des BSW und ihre Fehleinschätzung der Lage vor dem russischen Angriff auf die Ukraine.

    SGS-Wagenknecht-Sievers
    BSW-Chefin Wagenknecht gibt zu, dass sie die Lage kurz vor dem russischen Angriffskrieg falsch eingeschätzt hat. Trotzdem hätte der Ukraine-Krieg "vermieden werden können".18.12.2024 | 8:04 min
    Sahra Wagenknecht ist Kanzlerkandidatin der von ihr gegründeten Partei Bündnis Sahra Wagenknecht. Im ZDF heute journal spricht sie über die Pläne ihrer Partei zur Bundestagswahl und eine falsche Einschätzung vor dem Ukraine-Krieg. Sehen Sie oben das komplette Gespräch mit der BSW-Chefin im Video, oder lesen Sie das Interview hier in Auszügen:
    Das sagt Sahra Wagenknecht ...

    ... zu ihren Chancen, Bundeskanzlerin zu werden:

    "Die Chancen beispielweise von AfD und Grünen auf die Kanzlerschaft sind auch nicht größer", auch wenn diese aktuell etwas mehr Prozente in den Umfragen hätten, sagt die Kanzlerkandidatin des BSW.
    BSW stellt Wahlprogramm für die Bundestagswahl in Berlin vor
    Das BSW hat Sahra Wagenknecht zur Kanzlerkandidatin ernannt. Doch laut Umfragen ist der Bundestagseinzug in akuter Gefahr. Und die Partei kämpft auch mit finanziellen Problemen.18.12.2024 | 2:30 min

    Mich haben sehr, sehr viele Menschen auch in den letzten Wochen angesprochen und gesagt, dass sie dieses bisherige Kandidatenquartett nicht überzeugt.

    Sahra Wagenknecht

    Da seien zum einen die Parteien, die in der Vergangenheit gescheitert seien, von denen wünsche sie sich auch "eine gewisse Demut". "Die Ampel hat unser Land in eine tiefe Wirtschaftskrise geführt. Die Leute, die dafür verantwortlich sind, treten einfach alle wieder an."
    Sahra Wagenknecht zur BSW-Wahlkampagne
    Vorstellung der Wahlkampagne des BSW mit Sahra Wagenknecht (Co-Parteivorsitzende)18.12.2024 | 12:00 min
    Auch die Union trage Mitverantwortung, viele Fehlentscheidungen gingen auf die Ära Merkel zurück. Und die AfD sei eine Partei mit einem starken völkischen Flügel.

    Es gibt viele Menschen, die wollen dieses Angebot nicht. Wir haben ein anderes, ich bin überzeugt, ein besseres, ein überzeugendes.

    Sahra Wagenknecht

    Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP, gibt nach einer Sitzung des Bundesvorstands seiner Partei eine Pressekonferenz zu seiner Kandidatur als FDP-Spitzenkandidat für die vorgezogene Bundestagswahl.
    Nach Grünen, Union und SPD haben heute auch FDP und BSW ihre Programme bzw. Kampagne für die Bundestagswahl vorgestellt. Die FDP setzt auf Steuersenkungen, das BSW zieht mit einem Fokus auf Friedens- und Sozialpolitik in den Wahlkampf. 18.12.2024 | 1:37 min

    ... über die Pläne ihrer Partei für die Bundestagswahl

    "Wir werden am Wochenende ein Kurzwahlprogramm präsentieren und direkt mit Beginn des neuen Jahres auch den Entwurf für das gesamte Wahlprogramm." Ihre Partei sei darauf eingestellt gewesen, das Wahlprogramm im Laufe des nächsten Jahres mit Expertenräten zu erarbeiten. Einige dieser Expertenräte arbeiteten nun schon. "Wir mussten uns natürlich umstellen durch die schnelle Neuwahl."
    Die Punkte eines Programms seien ja aber bekannt:

    Wir sagen zum Beispiel sehr, sehr deutlich: Wir haben eine Idee und ein Programm für ein Comeback der deutschen Wirtschaft. Wir müssen die Energiepreise senken, wir müssen in unsere marode Infrastruktur investieren, wir müssen den Bildungsnotstand beheben.

    Sahra Wagenknecht

    Das seien die wichtigsten Punkte, "wenn man Deutschland wieder für die Zukunft fit machen will".
    "Und in der nächsten Wahlperiode wird es ja schon um eine sehr, sehr wichtige Frage gehen: Steigt unser Land wirtschaftlich ab oder bleiben wir ein führender Industriestaat? Und deswegen wünsche ich mir, dass nicht diejenigen, die die Misere angerichtet haben, nach der Wahl einfach weitermachen können wie bisher."
    Marianne Birthler
    Bürgerrechtlerin Marianne Birthler (B'90/Grüne) kritisiert Sahra Wagenknechts Aussagen über Russland. Wagenknecht zeichne "ein falsches Bild", sagt sie ZDFheute.09.07.2024 | 0:33 min

    ... zu ihrer Fehleinschätzung Putins und wie sie mit ihm verhandeln will:

    Vier Tage, bevor Russland in die Ukraine einmarschierte, hatte Wagenknecht gesagt, Moskau habe faktisch kein Interesse daran, das Land anzugreifen. "Damals war das die Einschätzung des BND, über die wir auch im Bundestag unterrichtet wurden. Die war falsch", sagte Wagenknecht. "Ich habe mich damals auch geirrt. Ich habe gedacht, das ist eine Drohgebärde", sagt Wagenknecht.
    "Allerdings gehörte ich zu denen, die auch im Vorfeld dieses Krieges gewarnt haben, dass wenn die Vereinigten Staaten weiter daran arbeiten, die Ukraine in ihre militärische Einflusszone einzubeziehen, westliche Militärstationen, Militäreinrichtungen, CIA-Basen in der Ukraine zu stationieren, was ja alles stattfand, dass das die Kriegsgefahr massiv erhöht." Auch viele westliche Diplomaten hätten gewarnt.
    Sarah Wagenknecht hält im Bundestag
    BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht kritisiert die Politik von Kanzler Scholz als “Jahre des Abstiegs”. Sie verdiene keine Neuauflage. Sehen Sie hier die gesamte Rede im Video.16.12.2024 | 2:48 min
    Man müsse nun alles dafür tun, dass auf der einen Seite die Ukraine Sicherheitsgarantien bekommt, dass aber umgekehrt auch Spannungen wieder abgebaut würden. Man dürfe nicht in ein neues Wettrüsten hineintaumeln, sondern brauche Rüstungskontrolle und Abrüstung.

    Und auch wenn ich natürlich nicht im Kopf von Wladimir Putin stecke und nicht hundertprozentig weiß, was ihn antreibt, vieles war durchaus vorhersehbar.

    Sahra Wagenknecht

    "Dieser Krieg hätte sicherlich vermieden werden können, wenn man mehr darauf geachtet hätte, die roten Linien der Russen nicht zu überschreiten. Und diese rote Linie war immer, sie wollen kein westliches Militär, sie wollen keine US-Militäreinrichtungen an ihrer Grenze haben. Das mag man legitim oder nicht legitim finden, aber es wäre besser gewesen, es hätte viel Leid vermieden, wenn man das respektiert hätte."
    Das Interview führte Christian Sievers für das heute journal. Es wurde zusammengefasst von Petra Mertens.

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    Quelle: ZDF
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