BSW mit Kanzlerkandidatur:Kanzlerin Wagenknecht - oder auch nicht
von Kristina Hofmann, Berlin
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Realistisch ist es nicht, aber die anderen machen es auch: So liest sich der Beschluss des BSW, dass Sahra Wagenknecht Kanzlerkandidatin ihrer Partei wird. Ziel: mehr Sichtbarkeit.
Sahra Wagenknecht (BSW) will Kanzlerin werden - oder auch nicht
Quelle: dpa
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fühlt sich unter Druck. Weil auch andere Parteien ihre Spitzenkandidaten als Kanzlerkandidaten nominiert haben, zieht die Partei nun nach. Der Parteivorstand hat beschlossen, dass Sahra Wagenknecht Kanzlerkandidatin werden soll.
Wir wissen, dass wir nach der Wahl nicht den Kanzler stellen.
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Beschluss des BSW-Parteivorstandes
"Wir machen uns weder etwas vor noch sind wir größenwahnsinnig", teilt Generalsekretär Christian Leye mit. Man habe sich aber zum dem Schritt entschlossen, "damit sich unsere Konkurrenten keinen ungerechten Vorteil verschaffen". Wahlkämpfe seien immer Kämpfe um eine öffentliche Sichtbarkeit. Die "aktuelle Kanzlerkandidaten-Inflation bringt auch das BSW in Zugzwang", heißt es in dem Beschluss. Gemeint sein dürften damit auch Auftritte bei TV-Kanzlerduellen.
Bislang ist geplant, dass Olaf Scholz (SPD) und Friedrich Merz (CDU) zweimal aufeinandertreffen: Am 9. Februar bei ARD und ZDF, am 16. Februar noch einmal bei RTL. Verhandlungen über weitere Duelle laufen, heißt es in den Sendern.
BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht kritisiert die Politik von Kanzler Scholz als “Jahre des Abstiegs”. Sie verdiene keine Neuauflage. Sehen Sie hier die gesamte Rede im Video.16.12.2024 | 2:48 min
Partei schätzt Chance nicht groß ein
Bislang haben Union, SPD und die AfD Kanzlerkandidaten nominiert. Grüne und FDP sprechen von Spitzenkandidaten. Auch das BSW räumt ein, dass eine Kanzlerkandidatur eigentlich nur Sinn macht, wenn es eine realistische Chance gibt, ins Kanzleramt einzuziehen.
In den Umfragen zur Bundestagswahl, die wahrscheinlich am 23. Februar stattfindet, liegt das BSW derzeit bei rund fünf Prozent. Zwischenzeitlich kam es auf bundesweit acht Prozent. Gut ein Jahr nach ihrer Gründung regiert es inzwischen in zwei Landesregierungen mit in einer Koalition: in Brandenburg und in Thüringen.
So haben sich die Umfragen entwickelt
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Das BSW selbst schätzt die Chancen von "Grünen oder AfD auf die Kanzlerschaft nicht größer als unsere", so Generalsekretär Leye. Vielmehr sei die "Kanzlerkandidaten-Schwemme" Ausdruck der politischen Krise. "Es gibt keine Volksparteien mehr", heißt es in dem Beschluss. Früher hätten nicht wie 2021 nur 25,7 Prozent der Stimmen für die SPD ausgereicht, um die Wahlen zu gewinnen.
Einen Tag nachdem Kanzler Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage verloren hat, stellen die Parteien ihre Wahlprogramme vor. Mehr im Wahl-Blog.
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Das BSW will am Mittwoch ihre Wahlkampagne vorstellen und bei einem Parteitag in Bonn Mitte Januar das Wahlprogramm beschließen. Offiziell muss Wagenknecht nicht mehr zur Kanzlerkandidatin nominiert werden.
Kristina Hofmann ist Korrespondentin im ZDF-Haupstadtstudio.
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