Berliner Grüne will nicht mehr kandidieren

Die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram tritt aus Enttäuschung über den politischen Kurs ihrer Partei nicht noch einmal an.

"Insoweit kann ich den Menschen nicht mehr erklären, wofür wir stehen beziehungsweise, ob sie uns vertrauen können", erklärte die 58-Jährige in einem schriftlichen Statement. Bayram sitzt seit 2017 im Bundestag und gewann ihren Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg auch bei der Bundestagswahl 2021 inklusive Teilwiederholung 2024 direkt.

Sie übernahm den Wahlkreis seinerzeit von Grünen-Urgestein Hans-Christian Ströbele, der dort ebenfalls mehrmals das Direktmandat geholt hatte. Als Nachfolgerin Bayrams ist Katrin Schmidberger im Gespräch, die momentan für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt."

In den letzten Wochen habe ich viele Gespräche geführt und meinen politischen Kompass überprüft, inwieweit für mich eine weitere Kandidatur in Betracht kommen würde", hieß es in Bayrams Erklärung weiter. Nach gründlicher Prüfung habe sie sich dagegen entschieden. Ihr sei bewusst, dass sie damit Menschen im Wahlkreis enttäusche. 

Bayram kritisierte, die Bundestagsfraktion der Grünen nehme "weniger Menschenrechte als populistische Diskurse" in den Fokus ihrer Arbeit. "Das kann und will ich nicht mittragen. Daher habe ich mich entschieden, meine politische Arbeit außerhalb des Parlaments zu verlagern."

Bis zur Bundestagswahl im September 2025 bleibt sie im Parlament. Mit Blick auf das Thema Friedenspolitik sagte Bayram der "taz": "Seien es Waffenlieferungen oder rüstungspolitische Entscheidungen – ich kann nicht mehr sagen, was die Position der Grünen ist." Auch "die soziale Frage" und das Thema Migration nannte sie als Konfliktpunkte. Dass sie etwa gegen das Sondervermögen für die Bundeswehr oder die Änderung des Klimaschutzgesetzes gestimmt habe, habe "kein großes Nachdenken" in der Fraktion ausgelöst.