Schweden und Dänemark: Suche nach Weg gegen Koranverbrennung

Nach teils gewaltsamen Protesten in muslimischen Ländern suchen Dänemark und Schweden nach Wegen, Koranverbrennungen juristisch zu unterbinden. Die dänische Regierung kündigte an, Rechtsmittel gegen islamfeindliche Aktionen vor ausländischen Botschaften zu prüfen.

Dabei ist vor allem die Sorge groß, dass islamistische Extremisten in den beiden nordischen EU-Ländern Attentate verüben könnten. Kopenhagen prüfe ein Vorgehen gegen solche Demonstrationen, wenn "andere Länder, Kulturen und Religionen beleidigt werden und dies erhebliche negative Folgen für Dänemark haben könnte, nicht zuletzt im Hinblick auf die Sicherheit", erklärte das Außenministerium.

"Dies muss natürlich im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit geschehen", fügte das Ministerium hinzu. Die Meinungsfreiheit sei in Dänemark weiterhin sehr weit gefasst und einer der wichtigsten Werte des Landes.

In Dänemark und Schweden hatte es zuletzt mehrfach Demonstrationen gegeben, bei denen der Koran angezündet oder die heilige Schrift der Muslime mit Füßen getreten wurde. Die Protestaktionen hatten zu heftigen Spannungen zwischen den beiden nordischen Ländern und islamisch geprägten Ländern geführt.

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson äußerte sich besorgt bei Instagram: "Wir befinden uns in der schwersten sicherheitspolitischen Situation seit dem Zweiten Weltkrieg, und wir wissen, dass sowohl Staaten, staatsähnliche Akteure als auch Einzelpersonen die Situation ausnutzen können."

Er sei in engem Austausch mit seiner dänischen Kollegin Mette Frederiksen, deren Außenminister Lars Løkke Rasmussen am Montag von einem "ziemlich hohen und erhöhten Bild der terroristischen Bedrohung" sprach.

In Dänemark und Schweden sind die Versammlungs- und die Demonstrationsfreiheit von der Verfassung stark geschützt. Auch deshalb verwarfen Gerichte in Stockholm ein von der Polizei verhängtes Verbot der islamfeindlichen Proteste.

Obwohl es sich um äußerst kleine Kundgebungen einer Handvoll Menschen handelte und die Regierungen in Stockholm und Kopenhagen die Schändungen scharf verurteilen, kam es in muslimischen Ländern zu Massenprotesten. Im Irak stürmte ein Mob die schwedische Botschaft, die Botschafterin wurde ausgewiesen.

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit berief für Montag eine Sondersitzung ein. In einem Telefonat mit dem dänischen Außenminister Løkke Rasmussen forderte Generalsekretär Hissein Brahim Taha mit Nachdruck, das skandinavische Land müsse Maßnahmen ergreifen, um eine Wiederholung zu verhindern.

Aktionen in Skandinavien führten bereits in der Vergangenheit zu heftigen Protesten in der muslimischen Welt. 2005 lösten umstrittene Zeichnungen des Propheten Mohammed eine gewaltsame Protestwelle mit Dutzenden Toten aus, bei der etwa dänische Botschaften angegriffen wurden.

Der dänische Parlamentspräsident Søren Gade, zu dieser Zeit noch Verteidigungsminister, sagte, dänische Interessen und die Sicherheit der Dänen müssten Vorrang haben. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass viele Dänen der Gedanke nicht schlafen lässt, dass sie keine heiligen Schriften anzünden dürfen."