Scholz empfängt Chinas Ministerpräsident Li

Zum Auftakt der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am heutigen Dienstag den Ministerpräsidenten Li Qiang mit militärischen Ehren empfangen. Am Montag hatte Li bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue getroffen.

Es ist die erste Auslandsreise des neuen chinesischen Regierungschefs seit seinem Amtsantritt im März. Begleitet wird er von neun weiteren Regierungsvertretern, die an den Regierungskonsultationen teilnehmen.

China will die Gespräche nach eigenen Angaben dazu nutzen, die Zusammenarbeit zu vertiefen und Differenzen zu überwinden. Li warb nach der Ankunft der chinesischen Delegation in Berlin dafür, Kooperationspotenziale auszuschöpfen und die strategische Partnerschaft zwischen beiden Ländern inhaltlich zu bereichern.

"Die heutige Welt befindet sich in einer neuen Phase von Wandel und Chaos", hieß es in einer Erklärung Lis, die von der chinesischen Botschaft verbreitet wurde.

"Es wird eine Reise sein, die unsere Freundschaft fortsetzt und die Zusammenarbeit vertieft", so Li weiter. Er hoffe auf ein "starkes positives Signal für stabile internationale Industrie- und Lieferketten sowie Weltfrieden und -prosperität".

Die chinesische Delegation wird bis Mittwoch im Land bleiben und nach den politischen Gesprächen in Berlin auch noch München besuchen, um dort Unternehmensvertreter zu treffen. Staats- und Parteichef Xi Jinping, der die Macht in China immer weiter auf sich konzentriert, ist traditionell bei solchen Konsultationen nicht dabei.

Am Montagabend empfing Kanzler Olaf Scholz (SPD) den chinesischen Ministerpräsidenten zum Abendessen, um die Konsultationen vorzubereiten. Die Bundesregierung führt solche Treffen regelmäßig mit besonders engen Partnern oder aber mit Ländern durch, die für sie besonders wichtig sind, wie China, Indien oder Brasilien.

Scholz erwartet nach eigenen Worten ein "ganz wichtiges Arbeitstreffen". Es sei der richtige Zeitpunkt, und es gebe eine Weltlage, in der es besonderen Sinn mache, sich miteinander auszutauschen, sagte er vor wenigen Tagen.

Hauptthema soll der Kampf gegen den Klimawandel und der damit verbundene Umbau der Wirtschaft sein. Es dürfte aber auch um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen, in dem China mit seinem Sondergesandten Li Hui versucht zu vermitteln und auf Verhandlungen dringt.

Eine spezielle China-Strategie will die Bundesregierung in den nächsten Wochen vorlegen. Scholz war bereits im vergangenen November zu seinem Antrittsbesuch in China - als erster westlicher Regierungschef nach dem Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, auf dem der Präsident seine Macht festigte.