Wichtige Reise: US-Außenminister Blinken erstmals in China

US-Außenminister Antony Blinken ist nach China gereist und hat in Peking diplomatische Gespräche aufgenommen. Er traf am Sonntag seinen chinesischen Kollegen Qin Gang. Das US-Außenministerium hat das Gespräch zwischen Blinken und Qin als offen und konstruktiv gewertet.

Blinken habe in dem mehrere Stunden dauernden Gespräch bekräftigt, dass die USA eine Vision einer Welt verfolgten, "die frei und offen ist und die auf internationalen Regeln basierende Ordnung aufrechterhält". Blinken lud seinen chinesischen Amtskollegen zu einem Gegenbesuch nach Washington ein.

Im Rahmen seiner China-Reise wollte Blinken auch den Außenpolitikchef der Kommunistischen Staatspartei, Wang Yi, treffen, wie US-Regierungsvertreter sagten. Am Montag könnte er auch mit Präsident Xi Jinping sprechen; eine Bestätigung aus Peking gab es dafür zunächst nicht.

Vor seiner Abreise hatte Blinken betont, dass Ziel der Reise sei vor allem eine offene Kommunikation, damit beide Länder ihre Beziehungen verantwortungsvoll gestalten könnten.

Blinken nannte drei Hauptziele: Mechanismen für den Umgang mit Krisen, die Förderung der Interessen der USA und ihrer Verbündeten, das direkte Ansprechen damit verbundener Anliegen sowie das Ausloten von Bereichen für eine mögliche Zusammenarbeit.

Vor dem Hintergrund der strengen chinesischen Maßnahmen gegen das Coronavirus, aber auch wegen der stark angespannten Beziehungen hatte es seit 2018 keinen Besuch eines US-Außenministers in Peking mehr gegeben.

Für Blinken ist es die erste China-Reise seit seinem Amtsantritt. Er holt den Besuch nach, der Anfang Februar aufgrund der Ballon-Affäre und Spionagevorwürfen gegen China verschoben worden war.

Auf der Reise nach Peking erklärte ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums gegenüber Reportern, dass beiden Seiten klar sei, dass es Kanäle auf höchster Ebene brauche.

Die USA und China befänden sich an einem Punkt, an dem es wichtig sei, das Risiko einer Fehlkalkulation zu verringern. "Oder, wie unsere chinesischen Freunde oft sagen, die Abwärtsspirale in den Beziehungen zu stoppen", so der Beamte.

Das Verhältnis beider Staaten ist auf einem Tiefpunkt. Unter anderem sorgen Chinas Unterstützung für Russlands Krieg in der Ukraine, Pekings Drohungen gegen Taiwan und der anhaltende Handelskonflikt zwischen den beiden Ländern für Streit.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden sieht in China die größte geopolitische Herausforderung und fährt einen harten Kurs gegenüber Peking. China wiederum wirft den USA Hegemonialstreben vor.

Wang Wenbin, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, signalisierte vor Blinkens Ankunft Gesprächsbereitschaft, stellte aber Bedingungen. Die USA sollten aufhören, "das eine zu sagen und das andere zu tun", sagte Wenbin am Freitag.

Washington solle zudem aufhören, von einer "Position der Stärke" gegenüber China zu fantasieren. China setze sich für eine allmähliche Rückkehr der Beziehungen auf einen "stabilen Entwicklungspfad" ein.

Kurz vor Blinkens Ankunft in Peking stellte US-Präsident Biden ein Treffen mit Staatschef Xi Jinping in naher Zukunft in Aussicht. "Ich hoffe, dass ich mich in den nächsten Monaten erneut mit Xi treffen und über berechtigte Differenzen sprechen werde, die wir haben, aber auch darüber, in welchen Bereichen wir miteinander auskommen können", sagte Biden am Samstag auf einer Reise nach Philadelphia.

Den Zwischenfall mit dem von den USA abgeschossenen chinesischen Ballon spielte Biden herunter: Er glaube nicht, dass die Führung in Peking wusste, wo der Ballon war und wie er ausgestattet war. "Ich denke, es war eher peinlich als beabsichtigt."