EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen will zweite Amtszeit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bewirbt sich für eine zweite Amtszeit. Dies sagte die ehemalige Bundesverteidigungsministerin nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstandes in Berlin. Sie erklärte ihr Streben auch mit dem Verlauf der ersten Amtszeit:

Von der Leyen erinnerte daran, dass sie vor fünf Jahren intuitiv Ja gesagt habe, als die Frage aufgekommen sei, ob sie sich vorstellen könnte, Kommissionspräsidentin zu werden. Heute, fünf Jahre später, treffe sie hingegen "eine ganz bewusste und wohlüberlegte Entscheidung". "Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit bewerben", sagte sie.

Der CDU-Bundesvorstand nominierte von der Leyen außerdem einstimmig als Spitzenkandidatin für die Europawahl Anfang Juni. Das bestätigte CDU-Chef Friedrich Merz in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin.

Der CDU-Chef hob es als Verdienst von der Leyens hervor, dass Europa in den schwierigen Jahren der Corona-Pandemie zusammengeblieben sei. Sie habe eine hohe Reputation in den Mitgliedstaaten und weit darüber hinaus. Die zentrale Botschaft für die Europawahl sei, Sicherheit und Wohlstand in den kommenden Jahren zu sichern.

Entschieden darüber wird bei einem EVP-Parteitag am 6. und 7. März in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. In Umfragen liegt die Europäische Volkspartei (EVP) bislang klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen Präsidentin bleiben kann.

Die großen Parteienfamilien hatten sich darauf verständigt, das Prinzip der Spitzenkandidaten bei der Europawahl Anfang Juni einzuhalten. Danach kann die stärkste Fraktion im neuen Europaparlament Anspruch auf den Chefposten der EU-Kommission erheben, den nur eine Person bekommen soll, die vorher bei der Europawahl antrat.

Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs müssen sich nach der Wahl dann auf einen Vorschlag einigen, danach steht die Wahl durch das neue Europäischen Parlament an.

Von der Leyen war 2019 überraschend Kommissionspräsidentin geworden. Zunächst hatte der damalige EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) Anspruch auf den Posten erhoben, nachdem die konservative Parteienfamilie stärkste Kraft bei den Europawahlen geworden war. Er scheiterte aber unter anderem am Widerstand von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Es folgte eine tagelange Hängepartie, bevor sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf von der Leyen einigen konnten. Sie wurde dann nur äußerst knapp durch das EU-Parlament bestätigt, erwarb sich in dem Spitzenjob aber einen Ruf als fähige Managerin der Brüsseler Mammutbehörde.

"Sie hat die EU sicher durch die Corona-Krise gesteuert und Europa nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zusammengehalten", erklärten der Vorsitzende der Gruppe der Unionsabgeordneten im Europaparlament, Daniel Caspary (CDU), und seine Ko-Vorsitzende Angelika Niebler (CSU) zu der Personalie. "Gutes Krisenmanagement ist auch weiterhin mehr gefragt denn je."