USA machen Zoll-Rückzieher bei Elektronik wie Smartphones

Die USA nehmen Smartphones und Computer von den umstrittenen Zollerhöhungen von Präsident Donald Trump aus - ein Rückzieher inmitten des eskalierenden Handelskriegs mit China. Die Rücknahme der erhöhten Zölle betrifft auch weitere elektronische Güter wie Festplatten und Prozessoren, wie aus einem am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlichten Dokument der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde hervorgeht.

Die Trump-Regierung reagiert damit offenbar auf Befürchtungen, die neuen Zölle könnten elektronische Geräte für US-Verbraucher deutlich teurer machen. Denn US-Technologiekonzerne wie der iPhone- und iPad-Hersteller Apple lassen ihre Produkte meist in China produzieren und hätten damit unter den neuen Zöllen stark gelitten.

Trump hatte Anfang April massive Zollerhöhungen in zwei Stufen verkündet: Zunächst verhängte der US-Präsident einen Mindestzollsatz von zehn Prozent für fast alle Handelspartner weltweit. In einem zweiten Schritt traten dann am vergangenen Mittwoch deutlich höhere Aufschläge für rund 60 Handelspartner in Kraft. Angesichts massiver weltweiter Börsenturbulenzen ruderte Trump aber nur wenige Stunden nach Inkrafttreten dieser zweiten Zollerhöhung zurück und verkündete eine "Pause" für 90 Tage.

Das galt aber nicht für das von Trump zum Hauptgegner seiner Handelspolitik auserkorene China. Die US-Zölle auf chinesische Einfuhren summierten sich zuletzt auf 145 Prozent. China erklärte als Reaktion darauf, seine Zölle auf US-Importe auf 125 Prozent zu erhöhen. Der Zollstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt hat Befürchtungen vor schwerwiegenden Auswirkungen auf die Weltwirtschaft geschürt.

Die jetzt verkündeten Zoll-Ausnahmen für Smartphones, Computer und Elektrokomponenten dämpfen die US-Zölle für China deutlich ab - und könnten den Handelsstreit zwischen Washington und Peking zumindest teilweise entschärfen.

Der Analyst Daniel Ives vom Finanzdienstleister Wedbush Securities sprach am Samstag von den "bestmöglichen Nachrichten für Tech-Investoren". Damit verschwinde eine "riesige schwarze Wolke" über dem Technologie-Sektor. Die Zölle hätten die US-Technologie-Branche "ein Jahrzehnt" zurückwerfen können.

Ebenso wichtig ist die Ausnahme für Maschinen zur Chip-Produktion, die vor allem aus den Niederlanden von ASML und aus Japan von Tokyo Electron in die USA eingeführt werden. Es gibt nur wenige spezialisierte Anbieter dafür, die Maschinen füllen ganze Werkshallen und kosten Hunderte Millionen Dollar. Unter anderem Chipkonzerne wie Intel und TSMC sind gerade dabei, ihre Produktion in den USA mit neuen Fabriken auszubauen.

US-Medien zufolge könnte es sich allerdings nur um eine Gnadenfrist handeln, da Trump bereits angekündigt hat, bestimmte Branchen mit zusätzlichen Zöllen zu belegen.

Trump stellt seine Zollpolitik als Versuch dar, industrielle Produktion zurück in die USA zu holen und damit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Allerdings hegen Experten starke Zweifel, dass der US-Präsident mit diesem Vorgehen Erfolg haben wird. Befürchtet werden vielmehr ein starker Anstieg der Inflation und eine Rezession in den USA.

Zuletzt war der Druck auf Trump gewachsen, von seinem harten Kurs in der Zollpolitik abzuweichen. Vertreter seiner Republikanischen Partei befürchten, künftig von Wählern abgestraft zu werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation der USA tatsächlich stark verschlechtert.