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US-Telekommunikations-Aufsicht:Trump will Carr zum FCC-Vorsitzenden ernennen
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Musk soll ihn empfohlen haben und Trump bezeichnet ihn als "Kämpfer für freie Meinungsäußerung": Brendan Carr wird Chef der Telekommunikations-Aufsicht.
Brendan Carr soll FCC-Chef werden.
Quelle: AFP
Der designierte US-Präsident Donald Trump will mit Brendan Carr einen "Kämpfer für die freie Meinungsäußerung" zum Vorsitzenden der Telekommunikations-Aufsicht FCC machen. Das teilte Trump auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social mit.
Carr habe "gegen die gesetzlichen Vorschriften gekämpft, die die Freiheiten der Amerikaner unterdrückt und unsere Wirtschaft gebremst haben", heißt es in Trumps Mitteilung, die ZDFheute vorliegt. Er werde dem Wust von Regularien ein Ende setzen, der Innovatoren lähme.
Carr ist seit längerem als FCC-Kommissar tätig
Der Republikaner Carr ist bereits seit längerem als Kommissar für die Federal Communications Commission tätig. In seiner Rolle hat er laut der FCC-Webseite zur Modernisierung von Infrastrukturregeln und zur Beschleunigung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen beigetragen.
Seine Reformen hätten zu einem Abbau von Bürokratie im Gegenwert von Milliarden Dollar geführt und die weltweite Führungsposition Amerikas beim Mobilfunkstandard 5G ausgebaut.
Musk soll sich für Carrs Ernennung ausgesprochen haben
Laut einem Bericht der "New York Times" soll sich auch der X-Chef und künftige Regierungsberater Elon Musk für Carrs Ernennung ausgesprochen haben. Carr teilte auf der Plattform X mit, er fühle sich geehrt, in der Rolle zu dienen.
Carr auf X
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Carr unterstützt die Bemühungen Musks um Subventionen für Breitband-Internetdienste. Musk leitet neben Tesla unter anderem auch den satellitengestützten Internetzugang Starlink.
Dem Posten dürfte in der neuen Regierung besondere Bedeutung zukommen. Die FCC vergibt unter anderem auch Sendelizenzen für Hörfunk und Fernsehen in den USA.
Trump bezeichnet Medien als "Feinde des Volkes"
Trump hat im Wahlkampf vielfach damit gedroht, im Fall eines Wahlsieges gegen politische Gegner vorzugehen, Sonderermittler gegen sie einzusetzen, sie anzuklagen und gar ins Gefängnis zu bringen - darunter auch Journalisten.
Medien bezeichnet er regelmäßig als "Feinde des Volkes" und will unliebsamen Sendern die Lizenz entziehen.
Carr hatte während des Wahlkampfs von Trump den Fernsehsender NBC kritisiert, weil dieser kurz vor der Wahl einen Auftritt von Vizepräsidentin Kamala Harris in der Unterhaltungssendung "Saturday Night Live" ermöglicht hatte.
Quelle: dpa, Reuters
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