Selenskyj: Kinder-Verschleppungen sind "eindeutig Genozid"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York für scharfe Kritik an Russland genutzt. Selenskyj warf Moskau bei seiner Ansprache vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen vor, mit der Verschleppung von Kindern aus der Ukraine Völkermord zu begehen.

"Diesen Kindern wird in Russland beigebracht, die Ukraine zu hassen, und alle Verbindungen zu ihren Familien werden zerbrochen", sagte Selenskyj in seiner 15-minütigen Rede. "Das ist eindeutig ein Genozid."

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hatte im März Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der mutmaßlichen Verschleppung Tausender ukrainischer Kinder nach Russland erlassen. Russland, das dem IStGH nicht angehört, wies die Vorwürfe zurück.

Selenskyj warf Russland in seiner UN-Rede auch vor, Lebensmittel und Energie - darunter das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja - als "Waffen" einzusetzen.

Zugleich warnte er, Russland habe nicht nur im Februar 2022 die Ukraine angegriffen, sondern stelle auch für andere Länder eine große Gefahr dar:

Zugleich kündigte Selenskyj, der bei der UN-Generalversammlung im vergangenen Jahr nur eine Videobotschaft hatte abgeben können, einen "globalen Friedensgipfel" an: "Ich lade Sie alle - Sie alle, die keine Aggression tolerieren - ein, gemeinsam diesen Gipfel vorzubereiten."

Zuvor hatte US-Präsident Joe Biden bei dem hochkarätigen UN-Treffen die Weltgemeinschaft eindringlich dazu aufgerufen, die Ukraine weiter zu unterstützen. Das sei auch im eigenen Interesse eines jeden UN-Staates. "Wenn wir zulassen, dass die Ukraine zerstückelt wird, ist die Unabhängigkeit irgendeiner Nation sicher? Ich würde respektvoll nahelegen, dass die Antwort Nein lautet", sagte Biden.

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte in New York den Kreml erneut auf, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Er richte "furchtbare Zerstörungen" an, und deshalb sei es gerade bei den Vereinten Nationen wichtig klarzumachen, dass der Angriffskrieg unakzeptabel sei und Russland seine Truppen zurückziehen müsse.

Scholz will am Mittwoch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj am Rande des Gipfels treffen. Am Dienstag hatte Deutschland bei einer internationalen Konferenz auf dem US-Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz der Ukraine weitere militärische Unterstützung im Wert von 400 Millionen Euro zugesagt. Die von der Ukraine gewünschten Taurus-Marschflugkörper waren aber noch nicht dabei. Dazu äußerte sich Scholz auf Nachfrage am Dienstag nicht.