Selenskyj in Deutschland: Treffen mit Scholz und Steinmeier

Auf seiner Reise durch Europa kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Treffen mit den Regierungen in London, Paris und Rom nach Deutschland. Bei seinen Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird es um die weitere Unterstützung der Ukraine gehen, aber auch um Bemühungen für eine Friedenslösung.

Eigentlich wollte Selenskyj am Samstag an einem Ukraine-Gipfel mit 50 verbündeten Ländern auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein teilnehmen. Nach der Absage von US-Präsident Joe Biden wegen des Hurrikans "Milton" wurde der Gipfel aber verschoben. Selenskyj war Ende September in den USA gewesen.

Es ist der zweite Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten innerhalb von fünf Wochen und das dritte persönliche Gespräch mit Scholz in diesem Zeitraum. Anfang September hatte Selenskyj an einem Verteidigungsministertreffen der Verbündeten in Ramstein teilgenommen und Scholz in Frankfurt am Main getroffen. Nur drei Wochen später kamen die beiden dann noch einmal kurz vor der UN-Generalversammlung in New York zu einem Gespräch zusammen.

Selenskyj hatte am Donnerstag in London den britischen Regierungschef Keir Starmer und Nato-Generalsekretär Mark Rutte getroffen. Später kam er in Paris mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zusammen, bevor er nach Rom zu Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni weiterreiste.

Italien will im Juli 2025 eine Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine ausrichten, wie Meloni ankündigte. Die Konferenz werde am 10. und 11. Juli 2025 stattfinden. "Die Ukraine ist nicht allein, und wir werden ihr zur Seite stehen, solange es nötig ist", sagte die italienische Ministerpräsidentin.

Vor seiner Weiterreise nach Berlin traf Selenskyj Papst Franziskus. Es ist Selenskyjs zweite Privataudienz beim Papst. Zuletzt waren die beiden im Juni am Rande des G7-Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Apulien im Süden Italiens zusammengetroffen. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 hatte Papst Franziskus wiederholt Friedensappelle abgegeben. Die Form dieser Aufrufe stieß in Kiew immer wieder auf Kritik.

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hob vor dem Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten die Bedeutung einer klaren Unterstützung der Ukraine hervor. Es werde zu wenig deutlich gemacht, was auf dem Spiel steht, sagte Kiesewetter im ARD-"Morgenmagazin".

Der Ukraine drohe "die vollständige Unterwerfung". Die diplomatischen Initiativen zwängen den russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht an den Verhandlungstisch, "weil er sieht, der Ukraine geht die Munition aus". Wenn das angegriffene Land nicht durchhalte, "dann werden die Kriegsverbrechen ausgeweitet, die besetzten Gebiete zu Militärbasen", sagte Kiesewetter.

Auf die Frage, ob die Ukraine denn durchhalte, sagte er: "Das liegt an uns. Das ist sehr schwer zu beantworten. Wenn wir diese Unterstützung nicht leisten, wird der Krieg sich ausweiten und das müssen wir verhindern."