Terrorwarnstufe erhöht: Schweden sieht Gefahr für das Land

In Schweden geht nach den wiederholten Koran-Verbrennungen im Land zunehmend die Angst vor Anschlägen um. Der schwedische Nachrichtendienst Säpo erhöhte am Donnerstag die Terrorwarnstufe auf das zweithöchste Niveau. Erstmals seit über sieben Jahren liegt sie damit auf Stufe vier von fünf.

Schweden befinde sich hinsichtlich der Anschlagsgefahr in einer verschlechterten Lage, die über einen längeren Zeitraum anhalten werde, sagte Säpo-Chefin Charlotte von Essen. Ministerpräsident Ulf Kristersson versuchte, Sorgen seiner Landsleute zu zerstreuen - ohne den Ernst der Lage zu verschweigen.

Stufe vier bedeutet, dass nach Ansicht der Behörden eine konkrete Gefahr für das Land besteht und die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass Akteure die Absicht und die Fähigkeiten zum Verüben von Anschlägen haben. Anders als zuvor in Stufe drei wird nicht mehr von einer "erhöhten", sondern von einer "hohen Bedrohung" ausgegangen.

Schweden habe sich zu einem vorrangigen Ziel für Terroranschläge entwickelt, sagte von Essen. "Wir wissen, dass geplante Terrortaten abgewendet worden sind", sagte Kristersson auf einer Pressekonferenz in Stockholm. Er verstehe, dass viele Schwedinnen und Schweden besorgt seien. "Zu euch allen möchte ich sagen, dass wir unser Leben wie gewohnt leben sollten", so der konservative Regierungschef.

Ein aus dem Irak stammender Mann und ein Mitstreiter hatten in Stockholm zuletzt mehrmals Exemplare des Korans angezündet oder anderweitig geschändet. Wütende Proteste in muslimisch geprägten Ländern waren die Folge, unter anderem wurde die schwedische Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad angegriffen.

Das Terrornetzwerk Al-Kaida hatte mit Blick auf die Koran-Verbrennungen in Schweden und auch in Dänemark zuletzt in einer mutmaßlichen Stellungnahme zu Anschlägen gegen die Länder aufgerufen.

In Schweden sind Koran-Verbrennungen von der Meinungsfreiheit gedeckt. Schweden war 1766 das erste Land weltweit, das die Pressefreiheit garantierte. Zusätzlich gibt es in Schweden ein Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Allerdings gibt es derzeit eine Diskussion in Schweden, dieses Grundrecht einzuschränken und Koranverbrennungen künftig zu verbieten.

Mit Blick auf die Koran-Verbrennungen sagte Säpo-Chefin von Essen, dass der Entschluss zur Anhebung der Warnstufe nicht auf einen einzelnen Vorfall zurückzuführen sei. Vielmehr solle der Schritt als langfristige Bewertung betrachtet werden.

Zur Bedrohungslage habe auch beigetragen, dass Schweden seit längerem in Desinformationskampagnen als islamfeindlich dargestellt worden sei.

Eine Koranverbrennung und eine gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gerichtete Protestaktion in Stockholm - damals noch verübt von anderen Personen und Gruppierungen - hatten Schweden Anfang des Jahres noch ein ganz anderes Problem beschert.

Die Vorfälle manifestierten Erdogans Blockadehaltung zur beantragten Nato-Aufnahme des skandinavischen Landes damals weiter. Bei einem Treffen mit Kristersson sowie Generalsekretär Jens Stoltenberg am Vorabend des Nato-Gipfels in Vilnius Mitte Juli gab Erdogan die Blockade dann nach Monaten auf.

Dennoch haben die Türkei und Ungarn als die letzten beiden Nato-Mitglieder den schwedischen Beitritt noch nicht ratifiziert.