Scholz: Waffenkäufe für Ukraine auf Weltmarkt

Nach gemeinsamen Beratungen über die Fortsetzung der Ukraine-Hilfen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk haben die Spitzen des sogenannten Weimarer Dreiecks am Nachmittag ihre Pläne für das weitere Vorgehen erklärt.

Scholz sagte vor der Presse:

Außerdem solle die Produktion von Militärgerät ausgebaut werden - "auch in Zusammenarbeit mit Partnern in der Ukraine", so der Kanzler. Eine "neue Fähigkeitskoalition" im Rahmen des Ramstein-Formats werde für die Bereitstellung weitreichender Raketenartillerie gegründet. Details sollen die Verteidigungsminister der beteiligten Länder ab Montag besprechen.

Scholz verwies auch auf Beschlüsse der Europäischen Union, die ihre Unterstützung ebenfalls weiter verstärke. Zudem wolle man künftig russische Vermögenswerte, die in Europa eingefroren sind, für den Kauf von Waffen nutzen.

Solidarität und gemeinsames Handeln seien unverzichtbar, um Frieden und Freiheit in Europa zu verteidigen, so Scholz. "Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Und gerade unseren drei Staaten, Deutschland, Polen und Frankreich wächst dabei eine besondere Verantwortung zu."

Auch Donald Tusk beschwor die Einheit der drei Länder:

Über das Telefonat zwischen dem Scholz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag sagte der Kanzler: "Er weiß, dass er sich auf uns verlassen kann."

Die Pläne des Weimarer Dreiecks seien daher ein weiteres Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin: "Der russische Präsident soll wissen: Wir werden in unserer Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen. Wir stehen unverbrüchlich und geeint an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer", sagte Scholz.

Es war das erste Treffen auf Spitzenebene dieses sogenannten Weimarer Dreiecks seit Juni 2023. Im Vorfeld der Beratungen hatte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit Blick auf die von Macron angefachte Diskussion um das Ausmaß des westlichen Einsatzes in der Ukraine gesagt: "Beide haben ihre Standpunkte, und dabei wird es auch bleiben."

So lehnt Scholz nach wie vor die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die von Russland angegriffene Ukraine ab, Macron dagegen unterstrich bereits vor dem Treffen erneut seine Haltung, dass "alle Optionen" auf dem Tisch seien.

Konkrete Ankündigungen wurden daher nicht erwartet. Der Gipfel des Weimarer Dreiecks wird vor allem als Versuch gewertet, in der Ukraine-Politik Geschlossenheit zu demonstrieren, wie ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Patricia Wiedemeyer vorab analysierte.