Rohstoff-Deal: USA und Ukraine offenbar einig

Nach tagelangem Streit um ein Rohstoff-Abkommen haben sich die Ukraine und die USA laut Medienberichten nun auf die Details eines Vertrags geeinigt. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bisher nicht.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könne das Abkommen bereits am Freitag bei einem Besuch in Washington unterzeichnen, sagte ein ranghoher ukrainischer Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Kiew.

US-Präsident Donald Trump erklärte: "Ich höre, dass er am Freitag kommen will, das ist sicherlich okay für mich, wenn er möchte." Selenskyj wolle das Dokument persönlich gemeinsam mit ihm unterzeichnen, sagte er. Details zu einer möglichen Einigung nannte Trump aber nicht.

Aus anonymen Regierungsquellen seien aber Inhalte an die Öffentlichkeit gelangt, macht ZDF-Korrespondentin Claudia Bates klar. Die Rede sei von einem "gemeinsam verwalteten Fonds", der eingerichtet werden soll. Darin soll die Ukraine 50 Prozent der Einnahmen aus staatseigenen Rohstoffen einzahlen.

Den Angaben nach erhalten die USA keine 100-prozentige Kontrolle über den Fonds. Er soll vielmehr von den USA und der Ukraine gemeinsam verwaltet werden.

Angeboten hatte diesen Rohstoff-Deal vor Monaten bereits Präsident Selenskyj. "Donald Trump forderte seltene Erden im Wert von 500 Milliarden US-Dollar und zwar als Bezahlung für die bereits geleistete Militärhilfe, also nicht in Bezug auf zukünftige Hilfe", sagt Bates. Das habe Selenskyj abgelehnt. Der Umfang werde nun geringer sein.

Selenskyj seinerseits hatte Sicherheitsgarantien für die Ukraine gefordert. "Die soll es nun aber nach dem, was wir wissen, im Vertrag nicht geben", so Bates.

Die Vorteile eines Rohstoffdeals mit der Ukraine für die USA seien klar, erklärt Bates. "US-Sicherheitsberater Mike Waltz erwähnte das Beispiel einer Aluminium-Mine, die den gesamten Jahresbedarf der USA decken könnte, wenn Amerika Gelegenheit bekäme, sie zu sanieren."

Um das Abkommen hatte es in den vergangenen Tagen heftigen Streit gegeben, weil Selenskyj eine Unterzeichnung zunächst verweigert hatte. Trump hatte auf einem Deal bestanden - als Kompensation für die Hilfen Washingtons beim ukrainischen Verteidigungskampf gegen den russischen Angriffskrieg.

Selenskyj hatte im Gegenzug für ein Rohstoff-Abkommen auf Sicherheitsgarantien für die Ukraine gepocht. Diese seien jedoch vom Tisch, berichtet ZDF-Korrespondentin Bates. "Insofern ist die Frage, was das Abkommen für Vorteile für die Ukraine bietet - jenseits dessen, dass es im besten Fall die langfristigen Beziehungen zwischen den Ländern festigen kann."