Umsturz in Syrien - die Lage im Live Ticker

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    Wie geht es weiter?:Syrien nach dem Sturz von Assad

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    In Syrien haben Rebellengruppen Machthaber Assad gestürzt. Wie geht es in dem Bürgerkriegsland weiter? Alle Entwicklungen im Liveblog.

    • Die Rebellenallianz unter Führung der islamistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) hat Übergangsregierung aufgestellt.
    • Die HTS hat für alle Wehrpflichtigen eine Generalamnestie verkündet.
    • Israel bombardiert derweil im großen Umfang militärische Ziele in Syrien.
    • Laut der Zivilschutzorganisation Weißhelme werden noch über 200.000 Menschen in Syrien vermisst. Man suche weiter nach geheimen Gefängnissen und Folterstätten.

    "Staat für alle": Erster Protest seit Assad-Sturz

    Erstmals seit dem Sturz von Diktator Baschar al-Assad und der Machtübernahme dschihadistischer Rebellen ist in Damaskus ein Protest abgehalten worden. Hunderte Anhänger säkularer Parteien und Gruppen forderten eine breite Beteiligung an der künftigen Regierung des Landes, um beim Aufbau eines modernen Syriens ohne konfessionelle und religiöse Spaltungen zu helfen.

    Andere forderten einen nationalen Dialog mit dem Ziel einer integrativen Zukunft für alle Syrer.

     


    In eigener Sache

    Wir beenden diesen Liveblog an dieser Stelle und bedanken uns für Ihr Interesse.

    Alles zu Syrien finden Sie auch auf unserer Themenseite.


    Von der Leyen kündigt weitere Milliarde an Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei an

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine weitere Tranche von einer Milliarde Euro für Flüchtlinge in der Türkei angekündigt. "Eine weitere Milliarde Euro für das Jahr 2024 ist auf dem Weg", sagte von der Leyen am Dienstag bei einem Besuch in Ankara. Das Geld werde zur "Migrations- und Grenzverwaltung beitragen, einschließlich der freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge", fügte sie hinzu.


    Von der Leyen zu Syrien-Gesprächen in Türkei

    Um über die Zukunft Syriens zu beraten, ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Ankara gereist. Dort trifft sie den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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    Deutsche Politiker begrüßen diplomatisches Engagement

    Die erste offizielle Kontaktaufnahme der Bundesregierung zu der neuen Führung in Syrien ist in Deutschland parteiübergreifend begrüßt worden. Derzeit sei dort der deutsche Einfluss gering - um dies zu ändern, "müssen wir vor Ort sein", sagte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen der "Rheinischen Post". Auch der SPD-Politiker Ralf Stegner nannte direkte Kontakte "mehr als wünschenswert".

    Das Auswärtige Amt hatte am Morgen mitgeteilt, dass eine Delegation des von Ressortchefin Annalena Baerbock (Grüne) geleiteten Ministeriums an diesem Dienstag in Damaskus erste Gespräche mit Vertretern der neuen Führung dort führen werde. "Dabei wird es um einen inklusiven Übergangsprozess in Syrien sowie den Schutz von Minderheiten gehen", erklärte eine Sprecherin des deutschen Außenministeriums.

    "Außerdem werden dort Möglichkeiten einer diplomatischen Präsenz in Damaskus ausgelotet", fügte die AA-Sprecherin hinzu. In Damaskus seien auch Treffen mit der syrischen Zivilgesellschaft sowie Vertretern christlicher Gemeinden geplant. Der deutschen Delegation gehört demnach auch eine Vertreterin des Bundesentwicklungsministeriums an.

    "Deutschland sollte schnellstens wieder mit einer diplomatischen Vertretung in Damaskus präsent sein", sagte Röttgen. "Es ist außerordentlich vernünftig, im direkten Kontakt mit den neuen Machthabern in Syrien herauszufinden, ob nach dem Sturz der blutigen Assad-Diktatur eine friedlichere und demokratischere Entwicklung des Landes möglich ist", sagte Stegner ebenfalls der "Rheinischen Post".

    Etwas vorsichtiger äußerte sich Linken-Parteichef Jan van Aken. "Diplomatische Besuche in Syrien sind wichtig - aber sie müssen über leere Symbolpolitik hinausgehen", sagte er der Zeitung. "Die kurdischen Gebiete dürfen nicht länger im Stich gelassen werden - besonders nicht, wenn sie von der Türkei angegriffen werden", verlangte van Aken weiter.


    Frankreich übernimmt geschlossene Botschaft und hisst Flagge

    Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad streckt auch Frankreich seine Fühler zu den neuen Machthabern aus. "Frankreich bereitet sich darauf vor, auf Dauer an der Seite der Syrer sein", sagte der Sondergesandte Jean-François Guillaume kurz nach seiner Ankunft in Damaskus. Französische Sicherheitskräfte drangen in die seit 2012 geschlossene Botschaft des Landes ein und knackten das Schloss der Eingangstür. Anschließend wurde die französische Flagge am Botschaftsgebäude gehisst.

    Guillaume erklärte, dass er mit den "faktischen Machthabern" Kontakt aufnehmen wolle. Er hoffe, dass die Übergangsperiode friedlich bleibe, fügte er hinzu. Der frühere Präsident Nicolas Sarkozy hatte die französische Botschaft 2012 schließen lassen, um gegen das gewaltsame Vorgehen von al-Assad gegen die syrische Bevölkerung zu protestieren. 

    Deutsche Diplomaten wollten bereits am Dienstag mit der neuen Führung in Damaskus zusammenkommen, um etwa über den Schutz von Minderheiten zu sprechen. Auch Großbritannien und Italien zeigten Interesse an einem Dialog mit den neuen Machthabern in Syrien. Die EU schickte ihren für Syrien zuständigen Diplomat Michael Ohnmacht nach Damaskus.

    Quelle: Reuters

    Quelle: Quelle: Reuters


    Al-Dschulani trifft britische Diplomaten

    HTS-Anführer Mohammed al-Dschulani hat sich nach Angaben seiner Gruppe mit britischen Diplomaten in Damaskus getroffen. Al-Dschulani habe die Entwicklungen im Land als "Sieg des unterdrückten Volks über einen kriminellen Unterdrücker" bezeichnet, teilte HTS mit. 

    Nun müsse ein Rechtsstaat geschaffen werden, um Sicherheit im Land wiederherzustellen, hieß es weiter. Großbritannien komme dabei eine wichtige Rolle zu. Alle gegen Syrien verhängten Sanktionen müssten aufgehoben werden, damit geflüchtete Syrer aus Ländern weltweit wieder in ihre Heimat zurückkehren könnten.

    Auf Fotos des Treffens sind unter anderem die britische Sondergesandte für Syrien, Ann Snow, zusammen mit al-Scharaa sehen. Großbritanniens Außenminister David Lammy hatte zuvor Kontakt seiner Regierung zur HTS bestätigt. HTS bleibe zwar eine verbotene Organisation, sagte Lammy der BBC und dem Sender Sky News zufolge. "Aber wir können diplomatischen Kontakt unterhalten", sagte Lammy. HTS wird unter anderem in Großbritannien, von der EU und den USA als Terrororganisation geführt.


    Christlicher Bischof in Damaskus: "Es ist alles friedlich"

    Der Bischof der armenisch-orthodoxen Kirche in Damaskus, Armash Nalbandian, äußert sich vorsichtig optimistisch über die Zukunft der Christen in Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes. "Wir erleben einen historischen Moment", sagte  Nalbandian im Deutschlandfunk. Es gebe viel Freude und Euphorie, aber auch Sorgen und Befürchtungen. Die Menschen fragten sich, wer die neuen Machthaber seien, erklärte er mit Blick auf die islamistische Miliz Haiat Tahrir al-Sham (HTS).

    Milizenführer Abu Muhammad al-Dschulani gebe sich tolerant. Vertreter der Christen hätte sich bereits mit dem neu eingerichteten Büro für religiöse Angelegenheiten in Kontakt gesetzt, berichtete Nalbandian. Dort seien Versprechungen gemacht worden, "die uns mit Hoffnung erfüllen". Ob sie umgesetzt würden, bleibe abzuwarten. Bedenklich sei, dass für alle Entscheidungen eine Schura-Kommission als höchstes religiöses Gremium zuständig sein solle.

    Der Bischof betonte, dass die Christen künftig nicht mehr als Minderheit gelten wollen. Vielmehr seien die Christen ein fester Teil der Gesellschaft, was sich auch in der Verfassung widerspiegeln solle. Positiv hob Nalbandian hervor, dass die neuen Machthaber in Damaskus die öffentliche Ordnung aufrechterhielten. Es gebe keine Plündereien und kriminellen Aktivitäten. "Es ist alles friedlich."


    Deutsche Delegation führt erste Gespräche mit neuen syrischen Herrschern

    Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad sind für den heutigen Dienstag erste Gespräche zwischen deutschen Diplomaten und der neuen Führung in Damaskus geplant. "Dabei wird es um einen inklusiven Übergangsprozess in Syrien sowie den Schutz von Minderheiten gehen", erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts (AA). Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet. 

    "Außerdem werden dort Möglichkeiten einer diplomatischen Präsenz in Damaskus ausgelotet", fügte die AA-Sprecherin hinzu. In Damaskus seien auch Treffen mit der syrischen Zivilgesellschaft sowie Vertretern christlicher Gemeinden geplant. Der deutschen Delegation gehört demnach auch eine Vertreterin des Bundesentwicklungsministeriums an.

    Kämpfer der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS), hatten am 8. Dezember Damaskus erobert und die langjährige Herrschaft Assads in Syrien beendet. "Syrien darf weder zum Spielball fremder Mächte, noch zum Experiment radikaler Kräfte werden", betonte die Sprecherin des Auswärtigen Amts. Zudem verwies sie auf die Ursprünge der HTS, die aus der Al-Nusra-Front hervorgegangen war, dem syrischen Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. 


    HTS: Kämpfer sollen Teil der syrischen Armee werden

    Nach dem Sturz Assads in Syrien sollen Kampftruppen aufgelöst und ihre Kämpfer Teil der Armee werden. Das kündigte der Chef der siegreichen Islamisten, Mohammed al-Dschulani, an.

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    Menschenrechtskommissar: UN entsenden Experten nach Syrien

    UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk will Experten nach Syrien schicken, um die Verbrechen des Assad-Regimes aufzuklären. "Es ist so, dass wir nächste Woche, das erste Mal seit 14 Jahren, wieder in das Land zurückkehren können", sagte Türk dem Bayerischen Rundfunk in München. Die Vereinten Nationen entsendeten ein Team nach Damaskus, um sicherzustellen, dass Beweisstücke erhalten blieben und Dokumente nicht zerstört würden.

    Es sei das Gebot der Stunde, mit der neuen Übergangsregierung Kontakt aufzunehmen, ergänzte Türk. Im Hinblick auf Mohammed al-Dschulani, den Chef der aktuellen Machthaber in Syrien, der islamistischen HTS-Miliz, zeigte sich der Österreicher vorsichtig optimistisch: "Die ersten Stellungnahmen sind in die richtige Richtung gegangen, aber natürlich schaut man dann immer, was vor Ort passiert", sagte Türk. Deshalb sei es so wichtig, dass die UN wieder im ganzen Land präsent sein könnten.


    Gold-Vorräte der syrischen Zentralbank offenbar weiter vorhanden

    Die Goldvorräte der syrischen Zentralbank sind Insidern zufolge noch so umfangreich wie zu Beginn des Bürgerkriegs 2011. Sie beliefen sich auf fast 26 Tonnen, sagten vier mit der Lage vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Der Marktwert liegt gegenwärtig bei 2,2 Milliarden Dollar. Der World Gold Council gab für Juni 2011 für Syrien 25,8 Tonnen Gold an und berief sich auf die Zentralbank als Quelle.

    Einem der Insider zufolge liegen die Barmittel der Zentralbank in Fremdwährungen dagegen nur noch bei etwa 200 Millionen Dollar. Ein anderer sprach von "Hunderten Millionen". Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzte die Währungsreserven für Ende 2011 auf 14 Milliarden Dollar. Die Regierung des inzwischen gestürzten Präsidenten Baschar al-Assad habe mit dem Geld Lebensmittel und Brennstoffe gekauft und den Krieg finanziert, sagten gegenwärtige und frühere Regierungsvertreter Reuters. Es lägen noch mehrere hundert Millionen syrische Pfund vor. Eine Stellungnahme der siegreichen Rebellen in Syrien gibt es bisher nicht. 


    Kurden: Gespräche über Waffenruhe in Nordsyrien gescheitert

    Nach anhaltenden Gefechten mit der protürkischen Syrischen Nationalarmee (SNA) erklären kurdische Truppen Verhandlungen mit dem Ziel einer dauerhaften Waffenruhe vorerst für gescheitert. Die Kurden der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) machen Ankara dafür verantwortlich und sagen, die Türkei habe die Verhandlungen über eine Feuerpause im Norden nicht ernst genommen. 

    Die Kurden werden von den Vereinigten Staaten unterstützt und sind nach dem Sturz von Ex-Machthaber Baschar al-Assad stark unter Druck geraten: Die SNA war zuletzt in kurdisches Gebiet vorgerückt und übernahm nach schweren Gefechten die Kontrolle über die strategisch wichtige Stadt Manbidsch. 

    Die Türkei will die Kurdenmilizen Experten zufolge östlich des Flusses Euphrat drängen, möglicherweise für einen weiteren Vormarsch der protürkischen Gruppen bis zur syrisch-kurdischen Grenzstadt Kobane. Während die SDF für die USA ein wichtiger Partner im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien ist, sieht die Türkei die Miliz als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK - und damit als Terrororganisation.


    Moskau: Syrer sollen selbst über Zukunft Syriens bestimmen

    Nach dem Umsturz in Syrien ruft das russische Außenministerium alle Kräfte in dem nahöstlichen Land zum Dialog auf. Es ist die zweite offizielle Erklärung des Ministeriums in Moskau binnen weniger Tage - und sie enthält eine Anerkennung der neuen Machtverhältnisse in Syrien. Die neue Führung wird aufgefordert, ihre Versprechen zu halten, für öffentliche Ordnung zu sorgen und interne Abrechnungen zu unterbinden. Die orthodox-christliche Minderheit müsse geschützt werden, heißt es.  

    "Für Russland ist es wichtig, dass die Syrer selbst über die Zukunft Syriens bestimmen", schreibt das Außenministerium. Diese positive Botschaft lässt sich zugleich als Mahnung an andere lesen, sich nicht in Syrien einzumischen. Für sich selbst formuliert Russland: "Wir sind überzeugt, dass die Beziehungen aus Freundschaft und gegenseitiger Achtung, die sich zwischen unseren Völkern über die Jahrzehnte ergeben haben, sich konstruktiv weiterentwickeln werden." Zur Frage von Verbleib oder Abzug der russischen Militärbasen in Syrien äußert sich das Außenministerium nicht.


    Neue EU-Beziehungen zu Syrien?

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    EU-Außenminister beraten über Zukunft Syriens

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    Aktivisten: 36 Verletzte bei Israels Angriffen in Syrien

    Bei Israels massiven Bombardierungen im Nachbarland Syrien sind nach Angaben von Aktivisten mindestens 36 Menschen verletzt worden. Kampfflugzeuge hätten in der vergangenen Nacht insgesamt 18 Mal Luftverteidigungsstellungen angegriffen, teilt die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. 

    Die Beobachtungsstelle hatte zuvor davon berichtet, dass es sich bei den Attacken auf militärischen Einheiten und Lagerhäuser für Flugabwehrraketen nahe Latakia und Tartus um die schwersten Angriffe seit 2012 handelte. Aufnahmen, die in sozialen Medien zirkulierten und zunächst nicht unabhängig überprüft werden konnten, zeigten riesige Feuerbälle, die kilometerweit zu sehen waren. 


    Brüssel: Außenministertreffen zu Syrien

    Die EU-Außenminister haben über den Umgang mit der islamistischen HTS-Miliz in Syrien beraten. Um Kontakte zur Führung zu knüpfen, hat Brüssel nun einen Diplomaten entsandt.

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    Britische Delegation für Treffen mit Übergangsbehörden nach Syrien gereist

    Gut eine Woche nach dem Umsturz in Syrien hat die britische Regierung eine hochrangige Delegation in das Land geschickt. "Ich kann bestätigen, dass wir in dieser Woche eine hochrangige Delegation für Gespräche mit den neuen syrischen Behörden und Mitgliedern der Zivilgesellschaft in Syrien nach Damaskus geschickt haben", sagt Außenminister David Lammy vor Journalisten in London.  

    Die Delegationsmitglieder würden dort erneut darlegen, dass Großbritannien "die bereits beschriebenen Prinzipien vertrete": Nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad brauche Syrien einen "inklusiven politischen Übergangsprozess, der von Syrien geführt und gestaltet wird", sagt Lammy.


    Türkische Rettungskräfte durchsuchen Saidnaja-Gefängnis nach weiteren Insassen

    Ein Team von Rettungskräften aus der Türkei hat heute mit einer erneuten Durchsuchung des berüchtigten Gefängnisses Saidnaja nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus begonnen. 120 Einsatzkräfte waren mit 43 Fahrzeugen vor Ort, wie der Leiter der Katastrophenschutzbehörde Afad, Okay Memis, laut einem Bericht der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu mitteilt.  

    Diese würden das "große Gebiet" mittels Bodenradar- und akustischen Abhörgeräten nach bisher unentdeckten unterirdischen Zellen absuchen, sagt er. Der Einsatz erfolge auf Bitte der syrischen Behörden, fügt Memis hinzu. Saidnaja gilt als Symbol für die Gewaltherrschaft des gestürzten Assad-Regimes.


    Quelle: dpa, AFP, AP, Reuters, KNA, epd, ZDF
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