Europawahl 2024: Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl 2024 führen. Das geht aus einer Pressemitteilung der Partei hervor.

"Mit Katarina Barley, der Europa-SPD, dem Bundeskanzler und den SPD-Minister*innen können wir gemeinsam in Deutschland und auf europäischer Ebene eine soziale Politik durchsetzen, die das Leben der Bürgerinnen und Bürger erleichtert", sagt Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten, in der SPD-Mitteilung.

Die 54-jährige Barley soll einstimmig vom Parteipräsidium nominiert worden sein, heißt es laut Nachrichtenagentur dpa aus Parteikreisen.

Für Barley ist es bereits die zweite Spitzenkandidatur, auch bei der Europawahl 2019 trat sie als deutsche Nummer eins für die SPD an. Damals erzielten die Sozialdemokraten mit 15,8 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten.

In Brüssel und Straßburg agierte Barley in den vergangenen vier Jahren relativ geräuschlos. Als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments ist sie automatisch Mitglied des Präsidiums, das über finanzielle, organisatorische und administrative Fragen entscheidet. Darüber hinaus kann sie von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola beauftragt werden, das Parlament bei offiziellen Anlässen zu vertreten.

Politisch setzte sich die 54-Jährige in ihrer bisherigen Amtszeit unter anderem für ein entschlossenes Vorgehen gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union ein. So fordert sie einen harten Kurs gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, dem etwa vorgeworfen wird, die Medienfreiheit in seinem Land einzuschränken.

Den CSU-Europapolitiker und Chef der christdemokratischen europäischen Parteienfamilie, Manfred Weber, kritisierte Barley zuletzt mehrfach für dessen Gesprächsbereitschaft mit rechten Politikern. Weber habe "ganz bewusst die Flanke nach rechts geöffnet und macht daraus auch kein Geheimnis", sagte sie jüngst der "Augsburger Allgemeinen". Der CSU-Politiker wolle nach der Europawahl mit Rechtspopulisten und denen noch weiter rechts zusammenarbeiten.

"Ich bin Europäerin durch und durch", versichert Barley auf ihrer Internetseite. Das liegt vor allem an ihrer Familiengeschichte: Die Mutter der gebürtigen Kölnerin ist Deutsche, der Vater Brite. Studiert hat sie unter anderem in Paris. Vor ihrer Karriere beim Europäischen Parlament war die Juristin Barley Bundesjustizministerin, zuvor Familienministerin und SPD-Generalsekretärin. Einige Jahre arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht.

Die zweifache Mutter ist seit 1994 Mitglied der SPD. Sie machte jedoch erst einmal Karriere als Juristin, bis sie 2013 in den Bundestag einzog. Danach ging die Politik-Karriere schnell. Sie hat sich selbst mal als Allzweckwaffe der SPD bezeichnet. 2019 war sie die erste in der Bundesregierung, die für eine Europa-Spitzenkandidatur ein Ministeramt aufgab.