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Machtprobe für von der Leyen?:EU-Kommission: Der Boys Club von Brüssel
Lara Wiedeking, Brüssel
Interview
EVP-Chef im ZDF:Liste für EU-Kommission: Weber zuversichtlich
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Von der Leyen will die Besetzung der EU-Kommissionsposten vorstellen. EVP-Chef Weber unterstützt ihren Vorschlag: Die nächste Kommission sei in der Lage, "Europa zusammenzuführen".
Der Vorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat sich trotz der Querelen um die Bildung der neuen EU-Kommission zuversichtlich geäußert.
Es müsse sichergestellt werden, "dass diese nächste EU-Kommission eine ist, die Europa zusammenführt", sagte Weber am Dienstag im ZDF Morgenmagazin. "Basierend auf den Vorschlägen, die uns jetzt vorliegen, ist das auch möglich", argumentierte der EVP-Chef.
Von der Leyen informiert über aktuellen Stand
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Dienstag in Straßburg die Spitzen im Europaparlament über den aktuellen Stand bei der Bildung der neuen Kommission informieren. Eigentlich wollte sie ihr neues Team für die nächsten fünf Jahre vorstellen. Doch nach dem überraschenden Rücktritt des französischen EU-Kommissars Thierry Breton ist unklar, ob die komplette Liste spruchreif ist.
Zu Bretons Rücktritt und den Anschuldigungen gegen von der Leyen sagte Weber lediglich, es sei die Entscheidung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, "wer Frankreich in der nächsten EU-Kommission vertritt". Macron habe "souverän entschieden, einen neuen Vorschlag zu bringen".
Zu Vorbehalten gegenüber dem italienischen Kandidaten für die Kommission, Raffaele Fitto, sagte der EVP-Chef, seine Fraktion unterstütze dessen Kandidatur. Raffaele gehöre zwar der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) von Regierungschefin Giorgia Meloni an, sei aber ein "überzeugter Europäer, ist ein Christdemokrat, einer aus dem bürgerlichen Lager", argumentierte Weber.
Die Kommission setzt sich aus dem Kollegium der Kommissionsmitglieder aus 27 EU-Ländern zusammen. Sie sind so etwas wie Fachminister in der deutschen Bundesregierung.
Die 27 Mitglieder des Kollegiums sind während der fünfjährigen Amtszeit die politische Führung der Kommission, sie schlagen Gesetze vor und achten darauf, dass EU-Recht eingehalten wird. Die Präsidentin weist ihnen bestimmte Politikbereiche zu.
Nachdem alle Vorschläge der Mitgliedstaaten eingegangen sind, wird die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offiziell ihr Kollegium nominieren, mit dem jeweils dazugehörigen Ressort. Jede vorgeschlagene Person wird dann vom EU-Parlament in den jeweiligen Fachausschüssen befragt. Das Europäische Parlament stimmt dann über das komplette Kollegium der Kommissare ab.
Quelle: Europäisches Parlament, EU-Kommission
Die 27 Mitglieder des Kollegiums sind während der fünfjährigen Amtszeit die politische Führung der Kommission, sie schlagen Gesetze vor und achten darauf, dass EU-Recht eingehalten wird. Die Präsidentin weist ihnen bestimmte Politikbereiche zu.
Nachdem alle Vorschläge der Mitgliedstaaten eingegangen sind, wird die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offiziell ihr Kollegium nominieren, mit dem jeweils dazugehörigen Ressort. Jede vorgeschlagene Person wird dann vom EU-Parlament in den jeweiligen Fachausschüssen befragt. Das Europäische Parlament stimmt dann über das komplette Kollegium der Kommissare ab.
Quelle: Europäisches Parlament, EU-Kommission
Weber verteidigt Ausweitung der Grenzkontrollen
CSU-Europapolitiker Weber verteidigte die Ausweitung der Kontrollen an den deutschen Außengrenzen gegen Bedenken, diese verstießen gegen EU-Recht. Deutschland befinde sich in einer Ausnahmesituation, die Aufnahmekapazitäten für Einwanderer seien erschöpft.
Die Union wolle langfristig aber den Schengen-Raum wiederherstellen. Daher müsse der EU-Migrationspakt "umso schneller" umgesetzt werden.
Quelle: dpa
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Quelle: AFP, ZDF
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