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Machtprobe für von der Leyen?:EU-Kommission: Der Boys Club von Brüssel
Lara Wiedeking, Brüssel
Frankreichs EU-Kommissar:Streit mit von der Leyen: Breton tritt zurück
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Frankreichs EU-Kommissar Thierry Breton ist im Streit mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurückgetreten. Er macht ihr persönliche Vorwürfe.
Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat überraschend seinen sofortigen Rücktritt angekündigt. Als Grund führte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief Differenzen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Er schreibt:
Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück.
Thierry Breton
Von der Leyen habe Frankreich zuvor aufgefordert, für die nächste Kommission einen anderen Kandidaten vorzuschlagen.
Breton macht von der Leyen Vorwürfe
"Vor einigen Tagen, in den letzten Zügen der Verhandlungen über das zukünftige Kollegium, haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen - aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben", erklärte Breton in seinem Schreiben. Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug "ein angeblich einflussreicheres Ressort" in der neuen Kommission angeboten zu haben.
Breton war in Brüssel bislang als Binnenmarktkommissar für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig und setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung großer Digitalkonzerne wie Google, Apple und Meta ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen.
Séjourné soll Breton in Brüssel ersetzen
Macron will nun den seit Januar amtierenden Außenminister Stéphane Séjourné nach Brüssel schicken. Er solle für die "Souveränität der Industrie und die europäische Wettbewerbsfähigkeit" einstehen, teilte der Elysee-Palast in Paris mit. Séjourné war vor seiner kurzen Amtszeit als Außenminister Vorsitzender der Liberalen-Fraktion Renew im Europaparlament. Er genieße sowohl das Vertrauen Macrons als auch der Kommissionspräsidentin, hieß es aus dem Elysée-Palast.
Die Generaldirektorin von X, Linda Yaccarino, erklärte zu Bretons Rücktritt, dies sei "ein guter Tag für die freie Meinungsäußerung".
Kommission wird neu zusammengesetzt
Die wiedergewählte Kommissionspräsidentin hatte von den Mitgliedsländern verlangt, je einen Mann und eine Frau für das Amt in der Kommission vorzuschlagen. Neben Frankreich hielt sich allerdings mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten nicht an diese Vorgabe. Von der Leyen will am Dienstag in Straßburg bekanntgeben, wie sich die neue Kommission zusammensetzen soll. Die bestimmten Kommissarinnen und Kommissare müssen sich anschließend einer Anhörung vor dem Europaparlament stellen.
Die Kommission setzt sich aus dem Kollegium der Kommissionsmitglieder aus 27 EU-Ländern zusammen. Sie sind so etwas wie Fachminister in der deutschen Bundesregierung.
Die 27 Mitglieder des Kollegiums sind während der fünfjährigen Amtszeit die politische Führung der Kommission, sie schlagen Gesetze vor und achten darauf, dass EU-Recht eingehalten wird. Die Präsidentin weist ihnen bestimmte Politikbereiche zu.
Nachdem alle Vorschläge der Mitgliedstaaten eingegangen sind, wird die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offiziell ihr Kollegium nominieren, mit dem jeweils dazugehörigen Ressort. Jede vorgeschlagene Person wird dann vom EU-Parlament in den jeweiligen Fachausschüssen befragt. Das Europäische Parlament stimmt dann über das komplette Kollegium der Kommissare ab.
Quelle: Europäisches Parlament, EU-Kommission
Die 27 Mitglieder des Kollegiums sind während der fünfjährigen Amtszeit die politische Führung der Kommission, sie schlagen Gesetze vor und achten darauf, dass EU-Recht eingehalten wird. Die Präsidentin weist ihnen bestimmte Politikbereiche zu.
Nachdem alle Vorschläge der Mitgliedstaaten eingegangen sind, wird die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offiziell ihr Kollegium nominieren, mit dem jeweils dazugehörigen Ressort. Jede vorgeschlagene Person wird dann vom EU-Parlament in den jeweiligen Fachausschüssen befragt. Das Europäische Parlament stimmt dann über das komplette Kollegium der Kommissare ab.
Quelle: Europäisches Parlament, EU-Kommission
Breton sorgte immer wieder für Kritik
Schon im Zuge der Ernennung des früheren französischen Wirtschaftsministers Breton zum Binnenmarktkommissar im Jahr 2019 hatte es Ärger zwischen von der Leyen und Macron gegeben. Auf den Rückzug Bretons gab es zunächst keine Reaktion aus dem Élyséepalast in Paris. Auch von der Leyen äußerte sich zunächst nicht.
In Berlin und anderen europäischen Hauptstädten dürfte der Abgang von Breton nicht mit besonders großem Bedauern gesehen werden. Regierungsvertreter hatten dem Franzosen in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, einseitig die wirtschaftspolitischen Interessen seines Heimatlandes zu vertreten, obwohl Kommissionsvertreter eigentlich unabhängig von den nationalen Interessen einzelner Regierungen handeln sollen. Zudem wurde etwa kritisch gesehen, dass sich Breton zuletzt unabgesprochen mit dem US-amerikanischen Tech-Milliardär Elon Musk anlegte.
Quelle: dpa
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Quelle: AFP, dpa
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