China: Verschwundener Verteidigungsminister abgesetzt

China hat seinen lange aus der Öffentlichkeit verschwundenen Verteidigungsminister Li Shangfu nun offiziell abgesetzt. Li sei sowohl seines Amtes als Verteidigungsminister als auch seines Postens im chinesischen Staatsrat enthoben worden, berichtete der Staatssender CCTV am Dienstag unter Berufung auf eine Entscheidung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Ein Nachfolger für Li wurde nicht ernannt, sodass der Posten des Verteidigungsministers zunächst vakant bleibt.

Die Amtsenthebung ist bereits der zweite prominente Fall binnen weniger Monate, nachdem Außenminister Qin Gang im Juli seinen Posten räumen musste. Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses habe die Amtsenthebung der beiden Politiker genehmigt, berichtete CCTV. Gründe wurden nicht genannt.

Die personellen Turbulenzen werfen Fragen über die Stabilität des Führungsteams um Präsident Xi Jinping auf. Chinas Verteidigungsminister ist hauptsächlich in Sachen Diplomatie gefragt und befehligt keine Kampftruppen. Er hat ein weniger öffentliches Profil als der Außenminister, der häufig in staatlichen Medien auftritt.

Der 65-jährige Li Shangfu war seit dem 29. August nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten, als er eine Rede auf einem chinesisch-afrikanischen Friedensforum hielt. Mehrere westliche Medien hatten wenige Wochen danach über Gründe für sein Verschwinden spekuliert. Unter Berufung auf US-Regierungsquellen war von einer laufenden Ermittlung gegen Li Shangfu die Rede. Die Partei greift seit dem Sommer in der Armee verschärft durch und ersetzt hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdachts.

Li Shangfu trat nach offiziellen Angaben 1982 in die Volksbefreiungsarmee (PLA) ein. Der studierte Ingenieur hält den Rang eines Generals. Mitte März dieses Jahres wurde er zum Verteidigungsminister befördert - eine international nicht ganz unumstrittene Entscheidung.

Die USA hatten Li 2018 auf ihre Sanktionsliste gesetzt, weil er als Leiter der Beschaffungsbehörde für den Kauf russischer Kampfflugzeuge zuständig war. Der Austausch zwischen den Verteidigungsministern beider Seiten war seither kaum möglich.

Bereits Ende Juli hatte Peking Außenminister Qin Gang abgesetzt und wieder dessen Vorgänger Wang Yi eingesetzt. Auch Qin Gang war zuvor wochenlang nicht in der Öffentlichkeit zu sehen und wurde bei internationalen Terminen vertreten. Die Gründe für seine Absetzung sind nach wie vor unklar. In China verschwinden immer wieder auch hochrangige Beamte aus der Öffentlichkeit. Wenig später wird dann oft bekannt, dass zum Beispiel die Disziplinarkommission gegen sie ermittelt.

Unterdessen wurde der 61-jährige Lan Foan zum neuen Finanzminister ernannt, wie die Staatsmedien mitteilten. Der Technokrat war erst vorigen Monat Chef der Kommunistischen Partei im Finanzministerium geworden.

Die plötzlichen und unvorhersehbaren Personalwechsel in Peking schüren Experten zufolge das Misstrauen anderer Länder in die Führung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. In wenigen Tagen erwartet China zahlreiche ausländische Verteidigungspolitiker zum Beijing Xiangshan Forum, das vom 29. bis 31. Oktober stattfindet.

Die Wachablösung vollzieht sich in konjunkturell schwierigen Zeiten in der Volksrepublik: Chinas Führung versucht derzeit mit einer Reihe von Konjunkturspritzen, die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise zu stärken. Die Volkswirtschaft im Reich der Mitte wuchs im dritten Quartal schneller als erwartet und verbesserte damit die Chancen, dass China das von der Führung ausgerufene Wachstumsziel von rund fünf Prozent dieses Jahr erreichen kann.