Krieg gegen die Ukraine:Scholz: Frieden durch Gespräche möglich
von Dominik Rzepka
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Kanzler Scholz setzt auf eine diplomatische Lösung zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Die derzeitigen Gespräche seien sehr wichtig, sie könnten Frieden ermöglichen, sagt er im ZDF.
Scholz verweist darauf, dass neben lateinamerikanischen und afrikanischen Ländern auch China an den Gesprächen teilgenommen habe. Diese könnten sogar ein Weg sein, um Frieden zu ermöglichen:
Deshalb macht es Sinn, dass wir diese Gespräche fortsetzen, weil sie ganz konkret den Druck darauf erhöhen, dass Russland einsieht, dass es einen falschen Weg eingeschlagen hat und Truppen zurückziehen muss und ein Frieden möglich wird.
Setzt sich Olaf Scholz in wichtigen Fragen durch? Nein, sagt eine große Mehrheit im ZDF-Politbarometer extra. Auch noch eine weitere Schwäche halten die Deutschen dem Kanzler vor.
von Dominik Rzepka
Exklusiv
Scholz prüft "Taurus"-Lieferung
In dem Interview, das das ZDF um 19:10 Uhr in voller Länge ausstrahlt, schließt Scholz auch die Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht aus. Auf die Frage, warum Deutschland entsprechende Flugkörper bisher nicht liefere, sagt Scholz:
So wie in der Vergangenheit werden wir jede einzelne Entscheidung immer sehr sorgfältig überprüfen, was geht, was Sinn macht, was unser Beitrag sein kann.
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Olaf Scholz zu "Taurus"-Lieferungen
Auch eine technische Begrenzung von Marschflugkörpern werde geprüft. Er wolle sich in dieser Frage allerdings nicht hetzen lassen. Die Bürgerinnen und Bürger fänden es mehrheitlich schließlich "sehr, sehr richtig", dass nicht jede öffentliche Forderung sofort mit "Ja" beantwortet werde.
Wir werden es uns weiter schwer machen.
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Olaf Scholz, SPD
Kanzler Scholz schließt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht aus. Jede einzelne Entscheidung werde sorgfältig geprüft, sagt er im ZDF-Sommerinterview.13.08.2023 | 1:03 min
Unter anderem sollen die Ausländerbehörden digitalisiert werden. Georgien und Moldau würden als sichere Herkunftsländer eingestuft. "Das hat sie als Paket vorgeschlagen, das folgt genau dieser Linie", so Scholz. Die Vorschläge würden jetzt noch einmal gecheckt in der Diskussion mit den Ländern. "Und dann bringen wir das auf den Gesetzgebungsweg."
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