mit Video
Weil BSW mit AfD stimmte:Sachsens SPD unterbricht Sondierungsgespräche
|
Die SPD in Sachsen hat die Sondierungsgespräche mit dem BSW unterbrochen. Der Grund: Die Wagenknecht-Partei soll mit der AfD für einen Corona-Untersuchungsausschuss gestimmt haben.
Martin Dulig (SPD)
Quelle: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa
Die sächsische SPD hat die laufenden Sondierungsgespräche für eine Regierung mit CDU und BSW vorerst unterbrochen. Als Grund gilt, dass das BSW heute gemeinsam mit der AfD im Sächsischen Landtag für einen Corona-Untersuchungsausschuss gestimmt hatte.
Nur vier Abgeordnete des BSW haben sich dabei enthalten. Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig von der SPD schrieb zuvor auf der Plattform X:
Wie soll eine vertrauensvolle Atmosphäre bei Koalitionsverhandlungen entstehen, wenn BSW den Ministerpräsidenten Kretschmer und die Sozialministerin Köpping so anprangern und anklagen wollen?
Martin Dulig
Ein Klick für den Datenschutz
Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von X nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von X übertragen. Über den Datenschutz dieses Social Media-Anbieters können Sie sich auf der Seite von X informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Meine News“ jederzeit widerrufen.
Seine bestehenden Zweifel an der Redlichkeit des BSW würden größer, so Dulig weiter. Er gehört zum Verhandlungsteam der SPD-Seite.
SPD-Landesvorsitzende: Schwere Belastung für Sondierungsgespräche
Die SPD-Landesvorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann erklärten:
Der heutige Schulterschluss von AfD und BSW bei der Abstimmung über einen Corona-Untersuchungsausschuss ist eine schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche.
Kathrin Michel und Henning Homann, SPD-Landesvorsitzende Sachsen
Verhandlungen bräuchten Vertrauen, um im Interesse Sachsens Kompromisse zu finden. Die BSW-Fraktion habe im Landtag den Eindruck vermittelt, dass sie den Antrag der AfD auch inhaltlich unterstützt.
Durch ihr Abstimmungsverhalten hat die BSW-Fraktion damit einem Tribunal zugestimmt. Das ist für uns nicht hinnehmbar.
Kathrin Michel und Henning Homann, SPD-Landesvorsitzende Sachsen
Der Corona-Untersuchungsausschuss wäre auch ohne die Stimmen vom BSW eingesetzt worden, so die beiden SPD-Landesvorsitzenden. "Die BSW-Fraktion hat sich allerdings zu einer inhaltlichen Unterstützung eines populistischen Antrags einer gesichert rechtsextremen Partei entschieden. Das ist fatal."
BSW-Vorsitzende Zimmermann: SPD schadet dem Land Sachsen
Die BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann erklärte: "Wir wollten uns gerade in der Arbeitsgruppe zu Gesundheit und Soziales mit den Vertretern der CDU und SPD treffen, um für Sachsens Gesundheitssystem die richtigen Weichen zu stellen, da erklärte die SPD die Sondierungsgespräche auf einmal für unterbrochen." Die BSW-Politikerin warf der SPD vor, damit dem Land zu schaden. Sie forderte die Sozialdemokraten auf, "schleunigst" an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Mehr zur Wahl in Sachsen
mit Video
CDU-Politiker bei "Markus Lanz":Kiesewetter: "Finger weg von diesem BSW"
von Felix Rappsilber
mit Video
Gespräche nach Landtagswahlen:BSW in Sachsen und Thüringen mit am Tisch
mit Video