Linken-Fraktionsspitze: Wissler schließt Bewerbung nicht aus
Offene Linken-Fraktionsspitze:Wissler schließt Bewerbung nicht aus
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Nach dem Rückzug der Linken-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali ist unklar, wie es weitergeht. Die Parteichefin zeigt sich jedoch zuversichtlich.
Linken-Parteichefin Janine Wissler ist zuversichtlich, dass es "eine gute Lösung" für die Neuwahl der Fraktionsspitze in rund zwei Wochen geben wird. Sie hat mit ihrem Co-Vorsitzenden Martin Schirdewan ein Vorschlagsrecht. Eine eigene Kandidatur schloss Wissler am Montag in Berlin nicht aus.
Wir werden in den nächsten Tagen Gespräche führen, um eine tragfähige Lösung zu finden.
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Janine Wissler, Linken-Parteichefin
Die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch haben angekündigt, dass sie bei der für den 4. September angesetzten Neuwahl der Fraktionsspitze nicht erneut antreten wollen.
Der 65-jährige Bartsch hatte vergangene Woche mitgeteilt, sein Entschluss sei vor langer Zeit gefallen. Mohamed Ali hatte ihren Rückzug jedoch ausdrücklich mit dem Umgang der Parteispitze mit der Abgeordneten Sahra Wagenknecht begründet. Die Fraktionschefin steht der Linken-Politikerin nahe.
Linke könnte Fraktionsstatus im Bundestag verlieren
Weil Wagenknecht die Gründung einer eigenen Partei erwägt, hatten Wissler und Schirdewan sie zur Aufgabe ihres Bundestagsmandats gedrängt. Falls es zur Parteigründung kommt, dürften mehrere der 39 Bundestagsabgeordneten die Linke mit ihr verlassen. Mit weniger als 37 Mandaten aber wäre der Fraktionsstatus im Bundestag verloren.
Wissler kritisierte den internen Streit.
Ich kann nur empfehlen, dass wir uns endlich mit politischen Inhalten beschäftigen.
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Janine Wissler, Linken-Parteichefin
Die Parteichefin verwies auf die Herausforderungen durch zunehmende soziale Ungerechtigkeit, den Ukraine-Krieg und eine immer restriktiver werdende Migrationspolitik auch der Ampel-Regierung und von Innenministerin Nancy Faeser (SPD). "Wir haben eine gesellschaftliche Verantwortung", sagte sie weiter.
Die Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler kritisierte bei einer Pressekonferenz die Regierung, sagte jedoch kein Wort zu ihrer eigenen Partei.21.08.2023 | 1:41 min
Wissler sieht Partei nicht vor Spaltung
Bei der Bundestagswahl 2021 erreichte Die Linke nur noch 4,9 Prozent. In Fraktionsgröße zog die Partei ins Parlament ein, weil sie drei Direktmandate gewann. In Umfragen liegt sie derzeit bei 4 bis 6 Prozent.
Wissler meinte dennoch, ihre Partei habe ein stabiles Fundament, und sie werde angesichts der gesellschaftlichen Krise gebraucht. Sie sagte auch: "Ich sehe die Linke tatsächlich nicht vor der Spaltung."
Vor der Neuwahl der Fraktionsspitze kommt die Linken-Fraktion Ende August noch zu einer Klausurtagung zusammen.
Die linke Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali will nicht mehr antreten. Warum das für eine Wagenknecht-Partei spricht und ein Ende der Linksfraktion nun schnell kommen könnte.