Linken-Chef Schirdewan will Fraktionsstatus erhalten

Die Linke versucht nach Angaben von Parteichef Martin Schirdewan, ihre Bundestagsfraktion zumindest übergangsweise zu erhalten. Nach dem Parteiaustritt von zehn Abgeordneten um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht forderte Schirdewan am Montag erneut, diese müssten ihre Mandate abgeben.

Andernfalls wäre dies ein "höchst unmoralischer Diebstahl" der Sitze, zitierte Schirdewan eine Erklärung der drei direkt gewählten Linken-Abgeordneten Gesine Lötzsch, Sören Pellmann und Gregor Gysi.

Diese verlangten ebenfalls von den aus der Partei ausgetretenen Abgeordneten, ihre Mandate abzugeben. Dann könnten andere Linken-Politiker in den Bundestag nachrücken.

Für den Fall, dass Wagenknecht und ihre neun Unterstützer der Aufforderung nicht nachkommen, schloss Schirdewan aber auch nicht aus, dass die Ausgetretenen noch bis Jahresende in der Fraktion bleiben.

Dabei geht es um die Zukunft der mehr als 100 Fraktionsbeschäftigten, wie Schirdewan deutlich machte.

Wagenknecht und ihre Unterstützer hatten am Montag die Gründung einer eigenen Partei für Anfang 2024 und den Austritt aus der Linken bestätigt.

Verlassen sie mit ihren Mandaten die Fraktion von derzeit 38 Abgeordneten, wäre diese zu klein und könnte nur noch als Gruppe weitermachen. Diese bekäme im Parlament weniger Rechte und weniger Geld, so dass Mitarbeiter entlassen werden müssten.

Schirdewan hatte die Parteigründung schon vorab scharf kritisiert. Nun sagte er, er sei persönlich enttäuscht über einige von Wagenknechts Mitstreitern, die vorab nicht offen kommuniziert hätten.

Für die Linke sei das Ende des Streits mit Wagenknecht aber auch eine Chance. Sie werde Konsequenzen beraten und um neue Mitglieder werben. Die Regierungsbeteiligungen der Linken blieben erhalten, die Partei habe zudem Tausende Kommunalpolitikerinnen und -politiker.

Zur Konkurrenz oder einer künftigen Zusammenarbeit mit der neuen Wagenknecht-Partei sagte er: