China: Ex-Ministerpräsident Li Keqiang ist gestorben

Der frühere chinesische Ministerpräsident Li Keqiang ist tot. Er habe am Donnerstag einen plötzlichen Herzinfarkt erlitten und sei nach vergeblichen Rettungsversuchen am Freitag um 0:10 Uhr (Ortzeit) in Shanghai gestorben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. 

Li war im März nach zehn Jahren im Amt als Ministerpräsident abgetreten. Sein Nachfolger wurde Li Qiang. Li Keqiang wurde 68 Jahre alt.

Ausgerechnet als erster promovierter Ökonom an der Spitze der Regierung verlor Li Keqiang die uneingeschränkte Zuständigkeit für die Wirtschaftspolitik, die seine Vorgänger immer innegehabt hatten. Seine Machtposition litt auch darunter, dass seine Entscheidungen und auch seine Analyse der zweitgrößten Volkswirtschaft häufig von Xi Jinpings engsten Beratern offen konterkariert wurden. "Li Keqiang war in eine unmögliche Position geraten", analysierte Barry Naughton, Experte für chinesische Wirtschaft an der Universität von Kalifornien.

Obwohl er das Ruder nie allein in der Hand hatte, wurde er häufig zum Sündenbock für die wachsenden Probleme der Wirtschaft. Hatte der Volksmund bei seinem Amtsantritt im März 2013 gescherzt, dass sein Name - etwas anders betont - auch "sofort stark werden" bedeuten kann, blieb von der Hoffnung wenig übrig.

Vor allem fehlte die Kraft, um die 2012 groß verkündeten Strukturreformen umzusetzen. Der Staatssektor gewann eher noch an Bedeutung. "Es ist nicht wie Nägel schneiden, sondern als ob man mit dem Messer im eigenen Fleisch operiert", sagte Li Keqiang 2015 über seine Bemühungen. Auch klagte er über einen "schwierigen Kampf".

Als Funktionärssohn wurde Li am 1. Juli 1955 in Dingyuan in der Provinz Anhui geboren. Wie andere Intellektuelle musste er 1974 am Ende der Kulturrevolution noch aufs Land.

Als einer von nur drei Prozent aller Bewerber, die die Aufnahme schafften, studierte er Jura an der Peking-Universität, promovierte in Wirtschaftswissenschaften. In der kommunistischen Jugendliga arbeitete Li 1983 unter seinem späteren Förderer, Staats- und Parteichef Hu Jintao.

Sein Aufstieg an die Spitze in Peking begann aber mit einem Fehlstart. Der scheidende Präsident Hu Jintao hatte seinen Schützling eigentlich zum "starken Mann" machen wollen. Das Vorhaben scheiterte jedoch an der "Shanghai-Fraktion" um seinen mächtigen Vorgänger Jiang Zemin, der vielmehr Xi Jinping zum neuen Führer aufbaute. Li hatte das Nachsehen, wurde aber zumindest Premier.

Sein Aufstieg stotterte, während die Protektion durch seinen Förderer Hu Jintao nachließ. Xi Jinping entmachtete praktisch die Regierung, indem Arbeitsgruppen und Kommissionen der Partei unter seiner Führung die Regierungsarbeit übernahmen. So wurde Li zur "lahmen Ente".

"Präsident Xi Jinping konnte nicht die ganze Schuld auf seinen Gegner Li Keqiang abwälzen, weil jeder weiß, dass der Premier kaltgestellt wurde und Xi Jinping für alles die Verantwortung trägt - von den Finanzen bis zur Wirtschaftspolitik", sagte Professor Willy Lam von der Chinesischen Universität von Hongkong (CHUK).

Über seinen Gesundheitszustand gab es zudem bereits seit Jahren Gerüchte. Bei seinen Auslandsbesuchen hätten immer lange Ruhepausen ins Programm eingebaut werden müssen, berichteten Diplomaten im vertraulichen Gespräch. Trotzdem wirkte Chinas früherer Ministerpräsident in den zehn Jahren seiner Amtszeit nie gesundheitlich angeschlagen.

Mit Mühe stemmte sich Li 2020 gegen den Abschwung infolge der Corona-Krise, indem er die Staatsausgaben erhöhte. "Außergewöhnliche Maßnahmen für ungewöhnliche Zeiten", nannte er das.

Zusätzlich machte der Handelskrieg mit den USA der zweitgrößten Volkswirtschaft zu schaffen. Damals warnte Li den Volkskongress mit den Worten: "Gegenwärtig und in der näheren Zukunft wird China vor Herausforderungen stehen wie nie zuvor."