Kampf gegen Antiziganismus: Sinti und Roma besser schützen

Zur besseren Bekämpfung von Antiziganismus setzen Bund und Länder eine entsprechende ständige Kommission für das Leben von Sinti und Roma in Deutschland ein. Das haben Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefs der Länder am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin beschlossen.

Antiziganismus bezeichnet eine Form des Rassismus, die sich gegen die Minderheit der Sinti und Roma richtet. Die Aufgaben der Kommission liegen unter anderem darin, den Austausch zwischen Bund und Ländern sowie international über entsprechende Maßnahmen zu pflegen, die Gesellschaft für das Thema zu sensibilisieren sowie Empfehlungen, etwa zu Prävention oder Erinnerungsarbeit, abzugeben.

Zudem soll sie sich damit befassen, wie Sinti und Roma in Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft sichtbar gemacht werden können.

Der Antiziganismus-Beauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, sagte am Freitag in Berlin, die Kommission sei ein "Meilenstein im Kampf gegen Antiziganismus". Sie diene der Abstimmung von Bund und Ländern und habe "die Anerkennung von Sinti und Roma als gleichberechtigten und wertvollen Teil unseres Landes" zum Ziel.

Daimagüler wird die Kommission mit einem jeweils wechselnden Co-Vorsitzenden aus den Ländern leiten. Der seit Mai 2022 als erster Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung eingesetzte Daimagüler beklagte:

Die Stelle Daimagülers ist beim Bundesfamilienministerium angesiedelt. Ministerin Lisa Paus (Grüne) würdigte die Einsetzung der Kommission als starken Schulterschluss von Bund und Ländern.

Der Geschäftsführer der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus MIA, Guillermo Ruiz Torres, bezeichnete die Entscheidung als einen wichtigen Schritt.

Als Beispiele nannte er den Bildungsbereich und die Landespolizeien. Nach einem kürzlich veröffentlichten Bericht der Stelle wurden vergangenes Jahr 1.233 antiziganistische Vorfälle dokumentiert - nahezu eine Verdoppelung zum Jahr davor. Polizisten waren demnach an mehr als 80 Fällen beteiligt. Mehr als 17 Prozent der dokumentierten Fälle ereigneten sich in Bildungseinrichtungen, hieß es.

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma erklärte, er habe die Bund-Länder-Kommission seit langem gefordert. Der Vorsitzende des Zentralrats, Romani Rose, sagte, deren Einsetzung mache deutlich, "dass die Bundesregierung auch die Gefahren des Antiziganismus verstärkt in den Fokus nimmt".