Neuer SPD-Generalsekretär: Flexible Koalitionen als Option

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch regt angesichts der Zersplitterung der Parteienlandschaft zum Nachdenken über flexiblere Regierungsbündnisse an. "Möglicherweise müssen wir in Deutschland unsere Scheu gegenüber neuen Formen der Regierungszusammenarbeit etwas ablegen", sagte Miersch den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"In anderen Staaten gibt es Minderheitsregierungen oder Formen von Kooperationen, die nicht auf eine feste Koalition hinauslaufen", fügte der Politiker der SPD hinzu. "In Parlamenten mit vielen kleineren Parteien könnte das eine Möglichkeit sein."

Hintergrund sind die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen, wo ohne das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) keine realistische Koalition gegen die AfD möglich ist. Zu einer möglichen Regierungszusammenarbeit mit dem BSW auf Bundesebene wollte sich der SPD-Generalsekretär nicht konkret äußern. "Über Wahlausgang und Koalitionen spekuliere ich nicht", antwortete Miersch auf eine entsprechende Frage.

Zu den Gesprächen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen über eine mögliche Regierungsbildung unter Beteiligung des BSW sagte der SPD-Generalsekretär: "Manche BSW-Landespolitiker vor Ort sind offenbar sehr an einer Regierungsbildung interessiert. Die entscheidende Frage ist allerdings, wie Sahra Wagenknecht sich da einmischt und mitentscheidet."