Matthias Miersch: Wer ist der neue SPD-Generalsekretär?

In der breiten Öffentlichkeit mag Matthias Miersch für viele noch ein unbekanntes Gesicht sein - innerhalb der SPD gehört der Bundestagsabgeordnete aber schon seit Längerem zum Spitzenpersonal. Nun soll der 55-Jährige Nachfolger von Kevin Kühnert als Generalsekretär der Partei werden. Er steht dabei vor allem vor der schweren Aufgabe, den Bundestagswahlkampf der SPD zu organisieren.

Am Montagmittag kündigte Kühnert überraschend an, sich aus gesundheitlichen Gründen vorerst aus der Politik zurückzuziehen. Nur wenige Stunden später wurde bekannt, dass Miersch sein Nachfolger werden soll. Der Bundestagsabgeordnete wird wie Kühnert dem linken Parteiflügel zugeordnet.

Der 55-jährige Jurist aus Hannover ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, bereits seit 2015 ist er Sprecher der sogenannten Parlamentarischen Linken. Dem Bundestag gehört er schon seit 2005 an. In den vergangenen Monaten war Miersch immer wieder auch als möglicher Nachfolger von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Gespräch gewesen.

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Miersch zuständig für die Bereiche Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. In der parlamentarischen Arbeit gilt der Jurist als versiert und erfahren. Er setzte etwa in der Debatte um das umstrittene Heizungsgesetz maßgeblich Nachbesserungen an dem Regierungsentwurf durch.

Miersch wird den Posten des Generalsekretärs zunächst kommissarisch bis zum Parteitag im nächsten Jahr übernehmen. Seine wichtigste Aufgabe wird es in den nächsten Monaten sein, den Bundestagswahlkampf der SPD vorzubereiten und zu managen. Angesichts der jüngsten Wahlergebnisse und des Umfragetiefs der Sozialdemokraten steht er damit vor einer enormen Herausforderung.

Miersch dürfte Kanzler Olaf Scholz mit Forderungen der Partei konfrontieren, dass Scholz ein stärkeres sozialdemokratisches Profil zeigen müsse. Als Fraktionsvize hatte Miersch den Kanzler mehrfach - allerdings vergeblich - aufgefordert, einen Industriestrompreis in der Ampel-Koalition durchzusetzen, um die Unternehmen von hohen Stromkosten zu entlasten. Wie seine Partei ist er ein energischer Verfechter einer Reform der Schuldenbremse, um mehr Investitionen etwa in die Infrastruktur zu ermöglichen.

Mit Miersch verstärkt sich die starke Präsenz der Politiker aus Niedersachsen in der SPD auf Bundesebene weiter. So stammen auch Arbeitsminister Hubertus Heil und Verteidigungsminister Boris Pistorius aus Niedersachsen - ebenso wie SPD-Co-Chef Lars Klingbeil, mit dem Miersch den Bundestagswahlkampf managen dürfte.