Macron wirbt in Dresden für Europa - und warnt vor Extremen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in Dresden eindringlich vor der Gefahr von Extremen in Europa gewarnt. Demokratie und Freiheit seien allen als so selbstverständlich erschienen, sagte Macron am Montag vor der Dresdener Frauenkirche.

Nach dem Mauerfall habe man gedacht, dieser Wind werde sich überall ausbreiten.

Viele sagten sich, man wolle das Geld aus Europa, aber nicht die Unabhängigkeit der Justiz, die Pressefreiheit, die Vielfalt der Kultur, die Autonomie der Universitäten. "Diese Tendenz ist keine Tendenz, sie ist Realität in Ungarn. Das war Realität bis zu den wunderbaren Wahlen in Polen." Macron ergänzte:

Macron appellierte: "Lasst uns aufwachen! Unser Europa ist kein Supermarkt!" Europa sei nicht nur ein Ort, an dem man sich gemeinsame Regeln gebe. "Es ist eine Säule der Werte, der Kultur, der individuellen und politischen Freiheiten." Er betonte: "Wir müssen die Kraft, das Engagement wiederfinden, es überall zu verteidigen, und dies in jedem Land angesichts dieses schlechten Windes und der Extremen zu tun." Auf die Sorgen und auf die Gründe für die Wut müsse man mit einem Europa des Respekts antworten.

Macron bezeichnete die Europäische Union als ein "einzigartiges Projekt in der Welt". Das vom Krieg zerstörte und wieder aufgebaute Dresden, das er für seine Rede bewusst gewählt hat, sei "ein Zeichen der Hoffnung". Er halte seine Rede nicht aus dem Osten Europas, sondern aus dessen Mitte, sagte Macron.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sagte Macron, Europa stehe an einem "beispiellosen Moment seiner Geschichte", der es dazu zwinge, selbst über "seine Verteidigung und seine Sicherheit" nachzudenken.

Bei allen Veränderungen gebe es eine aber Konstante: Die deutsch-französische Freundschaft. "Deutschland kann auf Frankreich zählen, Frankreich zählt auf Deutschland, Europa zählt auf uns", würdigte Macron das Verhältnis der beiden Staaten.

Den Auftakt seiner Rede hielt Frankreichs Präsident auf Deutsch und zeigte sich dabei geehrt und gerührt. "Heute als erster französischer Präsident seit der Wiedervereinigung hier zu sprechen, ehrt mich besonders. Es berührt mich sehr", sagte er, während die Menge ihm zujubelte.

Sein Auftritt in Dresden bot Macron "eine symbolträchtige Bühne mit einem freundlichen, ihm zugewandten Publikum, das er zuhause so oft nicht mehr antrifft", erklärt Thomas Walde, Frankreich-Korrespondent des ZDF im Anschluss an die Rede.

Laut Walde warb Macron für "ein Europa, das seine Sicherheitskonzepte neu aufstellen muss, das seine Sicherheit nicht mehr auslagern könne - etwa an die USA" sowie "ein Europa, das doppelt so viel investieren müsse" und das "mehr Kühnheit an den Tag legen müsse, bei nötigen Investitionen". Punkte, die Olaf Scholz "vielleicht ein bisschen anders formulieren" würde, so Walde. Wie das alles umgesetzt werden soll, darum gehe es morgen beim gemeinsamen Ministerrat in Meseberg.

Zuvor hatte bereits Präsident Frank-Walter Steinmeier mit Blick auf die Europawahlen erklärt: "Wir werden die Demokratie in Deutschland verteidigen. Europa lebt, wenn die Menschen es wollen". Am Sonntag hatten Steinmeier und Macron in Berlin die Menschen dazu aufgerufen, bei der Europawahl ihre Stimme abzugeben.

Am Dienstag reist Macron nach Münster weiter, wo ihm der Preis des Westfälischen Friedens verliehen wird. Der Staatsbesuch geht am Dienstagnachmittag dann in ein deutsch-französisches Regierungstreffen in Meseberg über.