Geplantes Gesetz: Lauterbach will Medizinforschung stärken

Die Bundesregierung will mit dem Medizinforschungsgesetz in großen Maßstab wieder Pharmaforschung und -produktion nach Deutschland zurückholen. "Deutschland fällt bei der Zahl der klinischen Studien pro Kopf zurück", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Berlin.

Deshalb soll das Medizinforschungsgesetz etwa die Zustimmungsverfahren in Bund und Ländern, aber zusammen mit dem ebenfalls geplanten Digitalgesetz auch die Datennutzung entscheidend vereinfachen.

Das Gesetz soll im kommenden Frühjahr in Kraft treten. Die Nachrichtenagentur Reuters hatte berichtet, dass das Gesetz noch vor Weihnachten vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll.

Deutschland sei immer noch gut bei der Grundlagenforschung im Pharmabereich, sagte Lauterbach. "Aber Großbritannien hat ungefähr zehnmal so viele Patente wie wir und ungefähr zwanzigmal so viele Produktionsansiedlungen", fügte der SPD-Politiker hinzu. Auch die Vereinigten Staaten seien sehr gut.

Die Bundesregierung wolle mit einem Set an Gesetzen, insbesondere dem Medizinforschungsgesetz, dafür sorgen, dass es zu einer zusätzlichen Wertschöpfung von acht Milliarden Euro pro Jahr im Pharmabereich in Deutschland kommt. Die Genehmigung soll künftig innerhalb von 25 Tagen abgeschlossen sein, die Länder seien in die Planungen eingebunden.

Am Donnerstag hatte Lauterbach die Pläne der Branche im Rahmen eines Treffens im Kanzleramt zusammen mit Kanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger vorgestellt.

Hintergrund der Pharmastrategie ist es, Abhängigkeiten etwa von Lieferungen aus Nicht-EU-Ländern zu verringern. Dazu wollen Bundesregierung und EU-Kommission wieder mehr Pharmaproduktion in Deutschland und Europa ansiedeln. Zuletzt hatte der US-Konzern Eli Lilly angekündigt, rund 2,3 Milliarden Euro in ein neues Werk im rheinland-pfälzischen Alzey zu investieren.