Interview
Bedrohungslage in Deutschland:Experte: Weihnachtsmärkte "relativ sicher"
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Eine islamistisch motivierte Messerattacke in Paris schürt auch in Deutschland die Angst vor neuen Anschlägen. Wie ist die aktuelle Lage? Gespräch mit einem Extremismus-Experten.
Ein 26-Jähriger greift in der Nähe des Pariser Eiffelturms einen jungen deutschen Tourist an an. Der 23-jährige erliegt seinen Verletzungen. Der mutmaßliche Angreifer französischer Staatsangehörigkeit wird festgenommen. Wie die französische Anti-Terrorismus-Staatsanwaltschaft später mitteilt, bekannte er sich in einem Video zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).
Die Tat stellt auch in Deutschland die Frage um die Bedrohungslage wieder in den Fokus. Im Gespräch mit ZDFheute live spricht Hans-Jakob Schindler vom Counter Extremism Project (CEP) über die aktuelle Gefahrenlage in Deutschland, wie gut deutsche Sicherheitsbehörden vorbereitet sind und worauf die gegenwärtige Bedrohungslage zurückzuführen ist.
Sehen die das Gespräch in voller Länge oben im Video und lesen Sie hier Auszüge. Das sagt Schindler zu ...
… der aktuellen Bedrohungslage in Deutschland
Spätestens seit den Geschehnissen auf dem Breitscheidplatz im Dezember 2016 sind vor allem Weihnachtsmärkte ein erkanntes Ziel terroristischer Anschläge. Schindler betont, dass Weihnachtsmärkte "eigentlich relativ sicher sind". Trotzdem warnt der Extremismusexperte:
Das Problem mit Terrorismus von Einzeltätern besteht darin, dass man nicht weiß, was der Einzeltäter sich als nächstes überlegt.
Hans-Jakob Schindler, Counter Extremism Project
Deshalb versuche man gegenwärtig international, aber auch in Europa zu kooperieren, um mögliche Einzeltäter zu beobachten.
Mit Blick auf die aktuelle Bedrohungslage erklärt Schindler, man habe in Deutschland ein "diffuses und relativ komplexes Bedrohungsszenario". Mit der extremen Linken, Rechtsextremen, der Hamas und dem IS, der versuche zurückzukommen, sei es schwer zu sagen, woher die größte Bedrohung komme.
Es ist nicht nur eine Strömung, eine Gruppe, die hier versucht, etwas zu tun, sondern gleich mehrere.
Hans-Jakob Schindler, Counter Extremism Project
… den Vorkehrungen deutscher Behörden
Die deutschen Behörden sind nach Einschätzung des Extremismusexperten "relativ gut aufgestellt". Man müsse aber bedenken, dass in Deutschland ein "höheres Level an Datenschutz" bestehe. Das erschwere es Behörden, Informationen zu Personen auszutauschen und bedeute daher auch ein "etwas höheres Sicherheitsrisiko". Der Experte betont jedoch:
Das heißt nicht, dass in Deutschland überall jetzt ein Risiko von Terroranschlägen besteht.
Hans-Jakob Schindler, Extremismusexperte
Eine Videoüberwachung von Weihnachtsmärkten hält Schindler nur teilweise für sinnvoll: "Eine Videoüberwachung per se kann noch nicht unbedingt einen Anschlag eines Einzeltäters mit einem Messer verhindern", erklärt der Experte, merkt aber an:
Aber natürlich für die Nacharbeitung und natürlich auch zur Verbrechensbekämpfung und -abschreckung wäre eine Kameraüberwachung wünschenswert.
Hans-Jakob Schindler, Extremismusexperte
Schindler bezweifelt allerdings, dass das datenschutzrechtlich möglich ist.
… den Gründen der aktuellen Bedrohungslage
Die gegenwärtige Bedrohungslage ist kein Zufall. Vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas versuchen andere Terrorguppen, wieder mehr Aufmerksamkeit zu generieren.
Der Experte erklärt, ein Problem sei, dass Terrororganisationen, wie etwa der Islamische Staat oder Al-Qaida, "die bislang noch überhaupt nicht über den palästinensischen Konflikt geredet haben", mittels ihrer Propaganda anfingen, den Konflikt zu adressieren und in der Folge Anschläge auszuüben.
Terrorismus funktioniert nur dann, wenn darüber geredet wird, auch öffentlich darüber geredet wird.
Hans-Jakob Schindler, Counter Extremism Project
Im Moment werde die Berichterstattung "logischerweise und gerechtfertigter Weise durch Hamas dominiert". Das sei für IS-Unterstützer und IS-Finanzierer nicht gut. "Die Gruppe muss zeigen, dass sie wieder Relevanz hat."
Zur Bedrohungslage in Europa
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