Hubertus Heil: Geflüchtete schneller in Arbeit bringen

Bundesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften wollen Hunderttausende Geflüchtete schneller in Arbeit bringen. Die Arbeit solle jeweils "so passgenau wie möglich" ausfallen, aber auch "so schnell es irgend geht" angetreten werden, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Montag in Berlin nach einem Treffen mit Spitzenvertretern von Bundesagentur für Arbeit und Verbänden der Wirtschaft, Gewerkschaften, Unternehmen und Kommunen.

Zum Start des von Heil im Oktober angekündigten "Job-Turbo" unterzeichneten die Beteiligten eine Erklärung "Jetzt in den Job: Integration in Arbeit lohnt sich". Heil sagte: "Ich bin froh, dass der Schulterschluss gelungen ist." Seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine seien bereits 140.000 Menschen aus dem Land in Deutschland in Arbeit gekommen. Heil erklärte:

Insgesamt gebe es 400.000 Geflüchtete, die ihren Integrationskurs abgeschlossen hätten oder kurz davor seien und dann dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden - rund die Hälfte davon aus der Ukraine.

Heil wollte keine Einschätzung abgeben, wie rasch diese Menschen in Arbeit integriert werden könnten. "Arbeitsmarkt-Integration ist kein Selbstläufer", sagte er. Aber: "Ich glaube, dass es gelingt, wenn wir uns hier unterhaken, dass wir in einem Jahr schon deutlich weiter sind als heute."

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, und DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel sicherten Heil ausdrücklich Unterstützung zu. Kampeter sagte:

Dabei müsse das Prinzip von Fördern und Fordern noch stärker kommuniziert werden. Es müsse Vorrang für Vermittlung der Betroffenen geben, damit aus Flüchtlingen Kolleginnen und Kollegen würden, sagte Kampeter.

Geflüchtete sollten auch verstärkt in Ausbildungsprozesse eingebunden werden. Der Arbeitgebervertreter sagte: "Wir haben in Deutschland 1,7 Millionen offene Stellen." Insofern pflichtete er Heil bei, dass Qualifikation von Geflüchteten auch dem Fachkräftemangel entgegenwirken könne.

"Viele sind längst in Arbeit und viele wollen Arbeit finden, werden aber ausgebremst", sagte DGB-Vorstandsmitglied Piel. Barrieren müssten abgebaut werden - auch bei heute oft fehlender Kinderbetreuung und Anerkennungen von Qualifikationen.

Heil betonte, klargemacht werden müsse, dass die Beschäftigten zunächst nicht perfekt Deutsch sprechen müssten. "Wir brauchen Unternehmen, die Geflüchtete auch mit Grundkenntnissen in Deutsch einstellen", beim Lernen der Sprache seien "pragmatische Lösungen" gefragt.

Die Partner setzten auch auf berufsbegleitende Qualifizierung, um die Menschen ihren Fähigkeiten entsprechend einsetzen zu können. In individuellen Kooperationsplänen sollen etwa Schritte wie Weiterqualifizierung neben einer Beschäftigung oder weiterer Spracherwerb festgelegt werden.

Gleichzeitig sei klar, dass die Geflüchteten auch Mitwirkungspflichten hätten, sagte der Minister. Bereits bei der Ankündigung des "Job-Motor" im Oktober hatte Heil gesagt, dass es Kürzungen beim Bürgergeld geben solle, wenn Arbeitsangebote nicht angenommen werden