FDP: Mitgliederbefragung über Verbleib in der Ampel

Verbleib in der Ampel?:FDP muss sich Mitgliederbefragung stellen

22.11.2023 | 13:04

Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen beenden? Diese Frage müssen die Parteimitglieder nun in einer bundesweiten Befragung beantworten.

Parteien-Anstecker auf einem Stimmzettel

Nach den schlechten FDP-Wahlergebnissen in Hessen und Bayern wird die FDP aufgefordert, ihre Koalitionspartner zu überdenken.

Quelle: picture alliance / CHROMORANGE

Die FDP muss ihre Mitglieder über einen Verbleib in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen befragen. Die dafür nötige Zahl von 500 unterschriebenen Anträgen liege vor, sagte einer der Mitinitiatoren, der Kasseler Kreisvorsitzende Matthias Nölke, am Mittwoch gegenüber dem ZDF.

Die Initiative folgt auf einen offenen Brief von 26 Landes- und Kommunalpolitikern der FDP, die nach den schlechten Wahlergebnissen in Hessen und Bayern gefordert hatten, die FDP müsse ihre Koalitionspartner überdenken.

Ergebnis der Befragung nicht bindend

Gefordert wird, dass der FDP-Bundesvorstand zeitnah und wie gemäß Bundessatzung möglich eine Mitgliederbefragung über den weiteren Verbleib der FDP in der Ampel-Koalition durchführt. Der Fragetext soll demnach lauten: "Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?" Als Antwortmöglichkeiten sind "Ja" und "Nein" vorgesehen.

Im Gegensatz zu einem Mitgliederentscheid ist das Ergebnis einer Mitgliederbefragung laut FDP-Bundessatzung nicht bindend.

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von Dominik Rzepka