Bundestag beschließt Veteranentag am 15. Juni

So viele Menschen in Uniform sitzen selten auf der Besuchertribüne des Bundestages. So viel Dank für ihren Dienst in der Bundeswehr hören sie vermutlich eher selten. Und so viel Einigkeit zwischen den Parteien hat man auch seit Monaten nicht gesehen: Alle Fraktionen des Bundestages haben an diesem Donnerstag die Einrichtung eines Gedenktages für Soldatinnen und Soldaten beschlossen. Nur die Gruppe der Linken enthielt sich der Stimme.

Am Ende gab es langen Applaus für die Soldaten und Soldatinnen von den Abgeordneten, auf der Tribüne Umarmungen der Erleichterung, Tränen flossen. Ab kommendem Jahr soll immer am 15. Juni der sogenannte Veteranentag für Menschen, die im Einsatz der Bundeswehr sind oder waren, begangen werden. Es ist ein Gedenk-, kein gesetzlicher Feiertag.

Für die Soldatinnen und Soldaten auf der Tribüne waren die Worte in der Debatte offensichtlich überfälliger Balsam für ihre Seelen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einem wichtigen Zeichen der Fürsorge und der Wertschätzung für die Menschen, die im Ernstfall ihr Leben und ihre Gesundheit einsetzen und somit allen ein Leben in Freiheit und Frieden garantierten.

Veteranentage sind in anderen Ländern üblich. Soldatenverbände hatten ihn auch in Deutschland seit langem gefordert. Mit dem Gedenktag soll den zehn Millionen Frauen und Männern, die seit Gründung der Bundeswehr 1955 in mehr als 50 Ländern im Auslandseinsatz waren, wie es im Antrag heißt, "Respekt, Anerkennung und Würdigung für ihren Dienst und ihre Bereitschaft", ihr Leben einzusetzen, gezollt werden.

Außerdem soll Verwundeten und den Familien der 3.387 Soldaten, Soldatinnen und zivilen Mitarbeitenden, die im Einsatz gestorben sind, besser geholfen werden.

Konkret fordert der Bundestag von der Bundesregierung:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt, der den Antrag mitiniitiert hatte und ehemaliger Soldat ist, sagte, es brauche "mehr Sichtbarkeit und mehr Anerkennung" für die Soldatinnen und Soldaten. Es gehe daher um einen fröhlichen Gedenktag, nicht um "Nieselregen und graue Handschuhe".

An die "Fürsorgepflicht" des Bundestages für die Bundeswehr, die ohne Mandat in keinen Auslandseinsatz darf, erinnerte die CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge. Viele Soldatinnen und Soldaten berichteten ihr vom "Krieg nach dem Krieg", so Vieregge, wenn sie nach ihrem Einsatz bei Behörden um die Anerkennung ihrer Verwundungen als Berufskrankheit zum Beispiel kämpfen müssten. Grünen-Politikerin Merle Spellerberg betonte, es gehe nicht um eine "Heroisierung" der Bundeswehr, sondern um mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Kritik kam von Linken-Politiker Dietmar Bartsch. Der Gedenktag sei bloße "Symbolpolitik", da nicht mehr Geld aus dem Haushalt für die Maßnahmen geplant sei. "Das lässt vieles offen", so Bartsch. Die Soldatinnen und Soldaten hätten schließlich auch die anderen 364 Tage im Jahr "Anerkennung, Respekt und Wertschätzung" verdient.

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sagte dem ZDF, einen Veteranentag zu beschließen, sei "richtig gut und wirklich wichtig". Dadurch könne die Aufmerksamkeit insgesamt erhöht und auch auf Verletzungen und Todesfälle im Dienst hingewiesen werden.

Dass die Angehörigen der Nationalen Volksarmee der DDR und auch die der Wehrmacht bis 1945 nicht angesprochen werden, hält Högl für richtig. Die Bundeswehr sei eine demokratisch legitimierte Armee, die Angehörigen Staatsbürger und Staatsbürgerinnen in Uniform.