Ärger in der Bundesregierung:Buschmann: Ampel "keine Selbsthilfegruppe"
|
Wie steht es um die Ampel-Koalition? Bisher teilten einige Vertreter des Bündnisses ihre Spitzen aus. Nun meldet sich auch Justizminister Marco Buschmann zu Wort.
Bundesjustizminister Marco Buschmann will keine Sommerlochdiskussion über Befindlichkeiten oder Egos führen.
Quelle: dpa
Bundesjustizminister Marco Buschmann sieht seine FDP nicht als koalitionsinterne Opposition.
Auf eine entsprechende Frage des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) sagte Buschmann: "Wenn man statistisch evaluieren würde, wer an welchen Stellen mal "Stopp" oder "Nein" sagt, würde man wohl sehen: Es gibt da eine ziemlich gleichmäßige Verteilung zwischen den drei Koalitionspartnern."
Seitenhieb gegen SPD und Grüne
Näher darauf eingehen wollte er nicht. Er wolle keine Sommerlochdiskussion über Befindlichkeiten oder Egos.
Wir sind keine Selbsthilfegruppe, sondern eine Bundesregierung.
Marco Buschmann, Bundesjustizminister
Sollte Scholz mehr Führung zeigen?
Auf die Frage, ob Kanzler Olaf Scholz mehr führen sollte, sagte Buschmann, der SPD-Politiker wisse, wo die Grenzen seiner Partner seien. "Wer glaubt, man könnte in der Demokratie führen, indem man laut mit dem Fuß aufstampft, hat offenbar noch nie eine demokratische Regierung geführt."
Scholz hatte zuvor viele Entscheidungen seiner Bundesregierung als "mühselig errungen" bezeichnet.
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte "Bild", sie habe es nie verstanden, "warum es bisher nicht gelungen ist, zwischen den Koalitionspartnern eine in allen Bereichen kollegiale Kultur der Zusammenarbeit und des Gemeinsamen zu entwickeln. Sicherlich ist das auch eine Führungsaufgabe."
Es erschwere die Situation, "wenn sich ein Partner öffentlich ständig gegen die eigene Koalition profiliert". Sie erwarte nun einen verbindlicheren Umgang.
Quelle: ZDF
Sie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig. Egal ob morgens zum Kaffee, mittags zum Lunch oder zum Feierabend - erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Mini-Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Melden Sie sich hier ganz einfach für unseren WhatsApp-Channel an: ZDFheute-WhatsApp-Channel.
Quelle: dpa
Mehr zur Ampel-Koalition
Nachrichten | heute journal:Deftige Debatte zum Heizungsgesetz
von Winnie Heescher
mit Video
Kanzler im Bürgerdialog Bremen:Scholz über Höcke: Er "spricht wie ein Nazi"
mit Video