Repräsentantenhaus-Vorsitz: Scalise verzichtet auf Amt

Der von der republikanischen Partei als nächster "Speaker" des US-Repräsentantenhauses nominierte Steve Scalise ist aus dem Rennen um das Amt ausgestiegen. Dies gab Scalise am Donnerstagabend (Ortszeit) bekannt.

"Ich habe gerade meinen Kollegen mitgeteilt, dass ich meinen Namen als Kandidat für die Wahl des "Speakers" zurückziehe", sagte er gegenüber Reportern. Es gebe in seiner Partei immer noch einige Leute, die ihre eigene Agenda hätten.

Die Republikaner hatten den 58-Jährigen Fraktionsführer aus dem Bundesstaat Louisiana am Mittwoch nominiert. Scalise konnte aber auch nach stundenlangen Gesprächen der Republikaner hinter verschlossenen Türen nicht die erforderliche Mehrheit von 217 Stimmen erringen, die für eine Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses erforderlich sind.

Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus eine dünne Mehrheit, doch es gibt Meinungsverschiedenheiten über das Amt des Speakers innerhalb der eigenen Partei. Damit ist das US-Repräsentantenhaus seit dem Sturz des Speakers Kevin McCarthy durch Abweichler in seiner eigenen Partei seit neun Tagen führungslos und der amerikanische Kongress praktisch handlungsunfähig.

Der Vorsitz des Repräsentantenhauses kommt in der staatlichen Rangfolge an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Da zurzeit die Demokraten den Präsidenten stellen, ist das Amt in den Händen der Opposition ein besonders wichtiges.

"Ich bereue gar nichts", sagte der Abgeordnete Matt Gaetz dem Sender CNN, nachdem Scalise seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Der Hardliner aus Florida war es, der McCarthys Sturz eingeleitet hatte. "Die Leute sagen, dass hier Chaos herrscht", so Gaetz. Er sehe das anders.

Aktuell ist völlig offen, ob sich die republikanische Fraktion nun schnell auf einen neuen Kandidaten einigen kann, hinter dem sie dann auch bei einer Wahl geschlossen stünde. Viele Republikaner präferieren den Trump-Anhänger Jim Jordan.

Möglich wäre aber auch ein Kompromisskandidat, an dem sich weniger Abgeordnete in der Fraktion reiben dürften. Diverse Namen kursieren. Eine Möglichkeit wäre der derzeitige Interimssprecher Patrick McHenry.

Immer wieder fiel auch der Name Donald Trump. Der einstige Präsident scheint zumindest in der Fraktion der Republikaner nicht allzu viel zu melden zu haben - mitmischen tut er aber dennoch. Sein favorisierter Kandidat Jordan fiel in der ersten internen Abstimmung durch.

US-Präsident Joe Biden will dem Kongress in der kommenden Woche den Entwurf für einen Zusatzhaushalt vorlegen. Seine Sprecherin Karine Jean-Pierre gab am Donnerstag vor Journalisten zwar keine Einzelheiten bekannt. Dem Sender NBC News zufolge will der Demokrat jedoch die Abgeordneten um weitere Mittel zur Unterstützung von Israel, der Ukraine und Taiwan sowie zur Sicherung der Grenze zu Mexiko bitten.