Westbalkan-Annäherung an EU: Scholz drängt auf Tempo

Bundeskanzler Olaf Scholz setzt im seit zehn Jahren laufenden "Berlin Prozess" zur Heranführung der sechs Staaten des westlichen Balkans an die EU auf mehr Tempo. "Ich hoffe, dass es nicht noch einmal zehn Jahre braucht, bis alle sechs Staaten endlich zu EU-Mitgliedern geworden sind", sagte der SPD-Politiker im Kanzleramt in Berlin.

Scholz trat am Rande des sogenannten Westbalkan-Gipfels gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor die Presse. Der Kanzler machte in seinem Statement deutlich, dass die Staaten nur gemeinsam der Europäischen Union beitreten könnten.

Auf Nachfrage sagte er, man wolle eine gemeinsame Perspektive für alle entwickeln. Doch es werde Länder geben, die sehr schnell alle Bedingungen erfüllen, "die werden wir dann nicht aufhalten (...), aber alle müssen wissen, dass sie in einer gemeinsamen Zukunft sein werden und dass man sich nicht wechselseitig blockieren kann (...)."

Die EU hatte den sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien 2003 den Beitritt zur EU in Aussicht gestellt. Als derzeit aussichtsreichster Kandidat gilt Montenegro.

Immer noch erschwerten Konflikte der Vergangenheit die Zusammenarbeit heute, sagte Scholz. Er kritisierte, dass der Dialog zur Normalisierung zwischen Serbien und dem Kosovo nicht zufriedenstellend laufe.

Auch in anderen Ländern müsse man nationalistische, spaltende Rhetorik feststellen. Das sei eine Gefahr für das Zusammenwachsen und Zusammenleben in Frieden und Wohlstand.

Der Bundeskanzler lobte aber auch die bisherigen Errungenschaften des sogenannten Berliner Prozesses, der auf Initiative der Bundesregierung vor zehn Jahren ins Leben gerufen worden war. Ziel ist es, die regionale Zusammenarbeit der EU mit den Westbalkanstaaten zu intensivieren. Scholz verwies am Montag unter anderem auf Mobilitätsabkommen, die den grenzübergreifenden Verkehr und die Verkehrsinfrastruktur zwischen einzelnen Ländern des Westbalkans verbessert hätten.

In dem Verfahren sind sie jedoch unterschiedlich weit. Der Frust der Balkanstaaten ist mitunter groß - zumal die Ukraine und Moldau infolge des russischen Angriffskriegs im Rekordtempo zu Beitrittskandidaten gemacht wurden.