Visa-Affäre: EU bemängelt Polens Antwort auf Vorwürfe

Affäre um Arbeitsgenehmigungen:Visa-Korruption? EU bemängelt Polens Antwort

22.09.2023 | 19:41

Die polnische Regierung steht wegen Korruptionsvorwürfen bei Visum-Vergaben unter Druck. Nun kritisiert die EU die Antworten Polens zur Affäre - und fordert erneute Stellungnahme.

Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki während des Treffens mit Wolodymy Zelensky, am 05.04.2023 in Warschau.

Die polnische PiS-Regierung rund um Ministerpräsident Morawiecki sieht sich mit Vorwürfen bei der Vergabe von Arbeitsvisa konfrontiert. (Archivbild)

Quelle: picture alliance / NurPhoto

Die EU-Kommission ist mit einer Antwort Polens zur Affäre um mutmaßliche Korruption bei der Vergabe von Arbeitsvisa unzufrieden.

Wir sind der Ansicht, dass die Antwort nicht alle gestellten Fragen ausreichend beantwortet.

Sprecherin der EU-Kommission

Daher gelte weiter die von Innenkommissarin Ylva Johansson vor einigen Tagen gesetzte Frist bis 3. Oktober, bis zu der Polen auf alle Fragen geantwortet haben müsse.

Korruptionsvorwürfe: Wie die Visa-Affäre der PiS schaden könnte

PiS-Regierung wegen Visa-Vergabe unter Druck

Der Skandal um die Visa-Vergabe setzt die nationalkonservative Regierungspartei PiS vor der Parlamentswahl am 15. Oktober heftig unter Druck. Dabei geht es um die Frage, ob massenweise Arbeitsvisa für Bürger afrikanischer und asiatischer Länder ausgestellt wurden und ob dies schneller ging, wenn die Antragsteller über Vermittler große Summen zahlten.

Die polnische Staatsanwaltschaft sprach von Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe "mehrerer Hundert Arbeitsvisa" in verschiedenen arabischen Ländern sowie in Indien, den Philippinen, Singapur, Hongkong und Taiwan. Berichte polnischer Medien und Angaben der Opposition sprechen von einem größeren Ausmaß.

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Quelle: dpa

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