ARCHIV - 05.10.2023, Brandenburg, Brügge: Junge Pflanzen, die nach der Getreideernte gekeimt haben, stehen auf einem Feld. Das aus dem Mähdrescher gefallene Getreide und die Samen der unerwünschten Beikräuter haben gekeimt. Auf die frischen grünen Blätter wurde dann ein Totalherbizid mit dem Wirkstoff Glyphosat ausgebracht. Dadurch sterben die grünen Pflanzen ab (links) und verfärben ihre Blätter charakteristisch gelb. Der Landwirt kann so vor einer neuen Saat auch die langlebigen Wurzelunkräuter eliminieren. (zu "Zehn weitere Jahre für Glyphosat? Was es mit dem Mittel auf sich hat") Foto: Axel Seidemann/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Für die Neuzulassung von Glyphosat gibt es unter den EU-Ländern vorerst keine Mehrheit. Ein Expertengremium der Mitgliedstaaten konnte sich nach Angaben der EU-Kommission am Freitag in Brüssel nicht auf deren Vorschlag einigen, den Einsatz des Mittels für weitere zehn Jahre zu erlauben. Die Entscheidung wurde damit zunächst auf November verschoben, fehlt dann weiter eine Einigung, kann die EU-Kommission im Alleingang entscheiden.
Die EU-Kommission hatte im Vorfeld vorgeschlagen, dass Glyphosat bis Ende 2033 in der
EU genutzt werden darf - noch ist der Wirkstoff bis Mitte Dezember in der EU zugelassen.
Ständiger Ausschuss benötigt "qualifizierte Mehrheit"
Im sogenannten ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (ScoPAFF) brauchte die EU-Kommission eine qualifizierte Mehrheit für ihren Vorschlag. Ansonsten muss in einem Berufungsausschuss weiter verhandelt werden.
Für eine qualifizierte Mehrheit wurde die Zustimmung von mindestens 55 Prozent der EU-Staaten gebraucht, die gleichzeitig mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren.
Die Nutzung des Unkrautvernichters Glyphosat ist umstritten, nach dem Willen der EU-Kommission soll es trotzdem für weitere zehn Jahre zugelassen werden. 22.09.2023 | 2:05 min
Ampel-Streit trotz Koalitionsvertrag
Ende Juli hatte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) eine Untersuchung zu Glyphosat veröffentlicht, in der sie keine inakzeptablen Gefahren, aber Datenlücken in mehreren Bereichen gesehen hatte.
In Deutschland spricht sich das Bundesagrarministerium klar gegen eine Verlängerung aus. Landwirtschaftsminister
Cem Özdemir (
Grüne) begründet das damit, dass nicht ausgeschlossen werden könne, dass Glyphosat der Biodiversität schade.
Die EU will die Glyphosat-Zulassung um 10 Jahre verlängern. "Die Bundesregierung sollte dem Vorschlag zustimmen", da von dem Unkrautvernichtungsmittel "keine Gefahren ausgehen", behauptet Carina Konrad, FDP.22.09.2023 | 7:51 min
Aus den Reihen des Regierungspartners
FDP gibt es Widerspruch. FDP-Fraktionsvize Carina Konrad etwa macht sich für eine weitere Nutzung des Mittels stark. Im Koalitionsvertrag der
Ampel-Parteien steht hingegen: "Wir nehmen Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt."
Am Donnerstag war bereits im EU-Fachausschuss über den Vorschlag der EU-Kommission beraten worden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zeichnete sich bei einem Stimmungsbild noch keine ausreichende Mehrheit für den Vorschlag der Kommission ab.
Glyphosat ist das meisteingesetzte Herbizid, es zerstört alle störenden Gräser und Unkräuter. Geht es auch ohne? Welche Alternativen gibt es für Landwirte und Hobbygärtner?
von Christine Elsner
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