Gaza-Krieg: Was Amal Clooney mit den Haftbefehlen zu tun hat

Die Menschenrechtsanwältin Amal Clooney gehörte nach eigenen Angaben zu den juristischen Sachverständigen, die den Antrag auf Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, dessen Verteidigungsminister Joav Galant und Anführer der Hamas empfohlen hatten.

Über ihre Beteiligung informierte die 46-Jährige in einem Brief, den sie auf der Webseite der Clooney Foundation for Justice postete - einer Stiftung, die sie und ihr Mann, Hollywoodstar George Clooney, ins Leben gerufen haben und die gegen Menschenrechtsverletzungen kämpft.

Sie und andere Rechtsexperten hätten einstimmig entschieden, dem Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof, Karim Khan, die Beantragung der Haftbefehle zu empfehlen, schrieb Amal Clooney.

Dem kam Khan nach und begründete dies mit dem Vorwurf, dass Netanjahu, Galant und die Hamas-Spitze - Anführer Jihia al-Sinwar, dessen Stellvertreter Mohammed Deif und Hamas-Auslandschef Ismail Hanija - im Zusammenhang mit dem seit mehr als sieben Monaten andauernden Gaza-Krieg für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen und in Israel verantwortlich seien.

"Ich habe in diesem Gremium gedient, weil ich an Rechtsstaatlichkeit und die Notwendigkeit glaube, zivile Leben zu schützen", betonte Clooney im Hinblick auf ihre Mitarbeit als Sachverständige.

"Ich nehme weder hin, dass ein Konflikt im rechtsfreien Raum stattfindet, noch dass ein Täter über dem Gesetz steht", erklärte Clooney weiter.

Das Gremium, das über die Empfehlung an IStGH-Chefankläger Khan beriet, habe sich laut Clooney aus Fachleuten für humanitäres Völkerrecht und internationales Strafrecht zusammengesetzt. Die Gruppe habe über Monate unter anderem Zeugenaussagen, Sachverständigengutachten, Videos und Fotos gesichtet.

Zwei der Mitglieder seien früher Richter an Strafgerichtshöfen in Den Haag gewesen, wo der IStGH seinen Sitz hat. Ein Gremium aus drei Richtern wird nun entscheiden, ob die Haftbefehle ausgestellt werden und ein Verfahren eingeleitet wird.