Nach Regierungsbeschluss:Al-Jazeera in Israel nicht mehr empfangbar
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Al-Jazeera ist nach einem Beschluss der israelischen Regierung in dem Land nicht mehr empfangbar. Premier Netanjahu wirft dem arabischen TV-Sender vor, Zuschauer aufzuhetzen.
Al Jazeera ist eine der wenigen internationalen Medienorganisationen, die während des Kriegs im Gazastreifen geblieben sind. (Symbolfoto).
Quelle: dpa/Tim Brakemeier
Die israelische Regierung hat den arabischen TV-Sender Al-Jazeera in Israel abschalten lassen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schrieb am Sonntag auf X, vormals Twitter, seine Regierung habe einstimmig beschlossen, den "Hetzsender" zu schließen.
Israelische Medien berichteten, durch die Abstimmung des Kabinetts könne Israel Al-Jazeera 45 Tage lang den Betrieb im Land verbieten.
Großer israelischer Kabelanbieter schaltet Al-Jazeera ab
Israels wichtigster Kabelnetzbetreiber Hot stoppte die Ausstrahlung daraufhin am Sonntag. Von der Abschaltung betroffen seien sowohl die englischsprachigen als auch die arabischsprachigen Programme des Senders betroffen, berichtet die Nachrichtenagentur AP.
In einer Botschaft, die auf den Empfangsbildschirmen eingeblendet worden sei, teilte der Kabelanbieter demnach mit:
In Übereinstimmung mit der Entscheidung der Regierung ist die Ausstrahlung des Senders Al-Jazeera in Israel eingestellt worden.
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Botschaft des Kabelnetzbetreibers Hot
Die Websites des Senders seien zunächst weiter erreichbar. Auch auf der Plattform Youtube habe das Programm in beiden Sprachen weiter empfangen werden können.
Im Bemühen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg zeichnet sich weiter keine Einigung ab. Israel und die Hamas werfen sich gegenseitig Blockade vor.05.05.2024 | 0:24 min
Parlament billigt "Al-Jazeera-Gesetz"
Kommunikationsminister Schlomo Karhi hatte bereits am Montagabend Anordnungen unterzeichnet, nach denen der Sender von Kabel- und Satellitenanbietern entfernt und seine Internetseite gesperrt werden sollen. Das Parlament hatte zuvor das sogenannte Al-Jazeera-Gesetz gebilligt. Dieses ermöglicht eine vorübergehende Schließung ausländischer TV-Sender, wenn diese als Risiko für die Staatssicherheit eingestuft werden.
Al-Jazeera weist Vorwürfe der Voreingenommenheit zurück
Die israelische Regierung beschuldigt Al-Jazeera, arabische Zuschauer gegen das Land aufzuhetzen. Der Sender ist eine der wenigen internationalen Medienorganisationen, die während des Kriegs im Gazastreifen geblieben sind. Al-Jazeera hat blutige Szenen von Luftangriffen und überfüllten Krankenhäusern ausgestrahlt. Er warf Israel Massaker vor.
Der Fernsehsender verurteilte die am Sonntagmittag angekündigte Schließung seines Sendebetriebs in Israel. Dies verstoße gegen das Menschenrecht auf Zugang zu Informationen, rügte der Sender am Sonntag und sprach nach der Verbotsverfügung der Regierung von "Verleumdung".
Der Nachrichtenkanal pochte darauf, "der Öffentlichkeit unser Angebot weltweit zur Verfügung zu stellen, so wie es in internationalen Übereinkommen verankert ist." Man werde mit allen Mitteln gegen den Schritt vorgehen und die Rechte des Senders sowie die Mitarbeiter verteidigen.
Die Verhandlungen zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas dauern weiter an. ZDF-Korrespondent Michael Bewerunge mit einer Einschätzung.04.05.2024 | 1:25 min
Al-Jazeera: Betrieb in Palästinensischen Gebieten nicht betroffen
Im arabischsprachigen Programm des Senders wurde berichtet, die Schließung würde den Al-Jazeera-Betrieb in Ost-Jerusalem betreffen. Von dort zeigt der Sender seit Monaten Live-Aufnahmen. Nicht betroffen wäre der Betrieb in den Palästinensischen Gebieten, hieß es.
Der arabischsprachige Sender von Al-Dschasira veröffentlicht häufig Wort für Wort die Video-Stellungnahmen der Hamas und anderer militanter Gruppen in der Region.
UN fordert Aufhebung des Al-Jazeera-Verbot
Die Vereinten Nationen forderten am Sonntag umgehend die Aufhebung des Verbots. "Wir bedauern die Entscheidung des Kabinetts, Al-Jazeera in Israel zu schließen", schrieb das Menscherechtsbüro der UN auf X, vormals Twitter. Freie und unabhängige Medien seien für die Gewährleistung von Transparenz und Rechenschaftspflicht unerlässlich.
X-Post des UN-Menschenrechtsbüros
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Durch den Hamas-Überfall auf Israel ist der Nahost-Konflikt eskaliert - das israelische Militär reagiert mit Militäroperationen. Aktuelle News und Hintergründe im Liveblog.