Biden empfängt Quad-Gruppe: Sorgen um Südchinesisches Meer

Nach einem Treffen am Samstag haben die Länder der sogenannten Quad-Gruppe aus den USA, Indien, Japan und Australien angesichts von Chinas Machtstreben dazu aufgerufen, Gebietsstreitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer friedlich zu klären:

In einer am Abend verbreiteten gemeinsamen Abschlusserklärung der Quad-Gruppe hieß es: "Wir bringen weiterhin unsere ernste Besorgnis über die Militarisierung der umstrittenen Gebiete und die Zwangs- und Einschüchterungsmanöver im Südchinesischen Meer zum Ausdruck."

Besonders in der Straße von Taiwan müssten "Frieden und die Stabilität" gewährleistet bleiben. Zudem werde der "gefährliche Einsatz von Schiffen der Küstenwache und von Militärschiffen" sowie die zunehmende Zahl von "gefährlichen Manövern" verurteilt, hieß es - ohne dass China ausdrücklich erwähnt wurde.

Ende Juli hatte bereits US-Außenminister Antony Blinken seine Besorgnis wegen Chinas "eskalierender Aktionen im Südchinesischen Meer, im Ostchinesischen Meer und anderswo" geäußert. So gilt das Verhältnis zwischen China und Japan als angespannt, auch weil beide Seiten Gebietsansprüche auf eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer erheben.

Auch im Südchinesischen Meer gibt es immer wieder gefährliche Zwischenfälle: China reklamiert praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich, was der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag zurückgewiesen hat. Auch die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Taiwan und Brunei beanspruchen dort Gebiete.

US-Präsident Joe Biden hatte für das Quad-Treffen in seinem Privatanwesen in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware Japans Regierungschef Fumio Kishida, Australiens Premierminister Anthony Albanese und Indiens Ministerpräsidenten Narendra Modi empfangen. Mit dem Ort des Treffens unterstrich Biden die laut seiner Sprecherin Karine Jean-Pierre "tiefen persönlichen Verbindungen" zu seinen Gästen.

Zuvor betonte Biden die Beständigkeit des Bündnisses auch bei einem möglichen Regierungswechsel in den USA:

Die Quad-Gruppe werde auch "weit über November hinaus" Bestand haben, fügte er in Bezug auf die am 5. November anstehende US-Präsidentschaftswahl hinzu, auf die mit einem Sieg von Ex-Präsident Donald Trump eine isolationistischere Außenpolitik folgen könnte.

Die Quad-Gruppe geht auf das Jahr 2007 zurück. Biden hatte das Bündnis nach der isolationistischen Außenpolitik seines Vorgängers Trump wiederbelebt. Es soll ein Gegengewicht zum militärischen und wirtschaftlichen Machtanspruch Chinas bilden.