Koranverbrennungen: Dänemark plant Haftstrafen

Dänemark will eine Verbrennung des Korans oder anderer heiliger Schriften mit bis zu zwei Jahren Haft bestrafen. Die öffentliche Verbrennung des Korans, der Bibel oder der Tora sei künftig eine Straftat, sagte Justizminister Peter Hummelgaard. Der Gesetzentwurf soll dem Parlament am 1. September vorgelegt werden.

Damit reagiert die Regierung auf scharfe Proteste in muslimischen Staaten, die auch zu Problemen in der bilateralen Zusammenarbeit führten. Bisher ist die Meinungsfreiheit in Dänemark so weit gefasst, dass die Handlungen keine juristischen Konsequenzen hatten.

Auch in anderen Ländern gibt es Überlegungen zu Gesetzesänderungen:

Die Regierung gab jedoch zu bedenken, dass Dänemark als Land gesehen werde, das Beleidigungen und eine Abwertung von Kulturen, Religionen und Traditionen anderer Staaten ermögliche. Sie will daher ein bereits bestehendes Verbot gegen die Verbrennung von Flaggen anderer Staaten ausweiten, wie Justizminister Peter Hummelgaard mitteilte.

Verboten werden solle der "unangemessene Umgang mit Objekten von erheblicher religiöser Bedeutung für eine religiöse Gemeinde".

Die Regierung hat sich wiederholt von den Angriffen auf Korane distanziert. Sie vertrat aber den Standpunkt, dass die Meinungsfreiheit einer der wichtigsten Werte in Dänemark sei. Das geplante Gesetz richte sich nicht gegen die Meinungsfreiheit, sagte Hummelgaard.

Der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen sagte, es habe mehr als 170 Proteste vor Botschaftsgebäuden muslimischer Länder gegeben. Die Gesetzesänderung sei "ein wichtiges politisches Signal, das Dänemark an die Welt senden will", sagte er.