Was macht der Bundestag?

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Bundestags-Wahl einfach erklärt:Was macht der Bundestag?

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Am 23. Februar wählen die Menschen in Deutschland einen neuen Bundestag. Im Bundestag arbeiten Politiker. Dieser Text erklärt, was der Bundestag ist und welche Aufgaben er hat.

Die Politiker sitzen im Bundestag.
Der Bundestag mit den Politikern
Quelle: picture alliance/dpa/Michael Kappeler

Im Bundestag arbeiten Politiker.
Diese Politiker heißen Abgeordnete.
Die Abgeordneten treffen Entscheidungen für die Menschen in Deutschland.
Die Abgeordneten machen zum Beispiel die Gesetze in Deutschland.
Am 23. Februar wählen die Menschen in Deutschland einen neuen Bundestag.
Die Wahl heißt Bundestags-Wahl.
Wer 18 Jahre oder älter ist, darf bei dieser Wahl wählen.
Alle 4 Jahre wählen die Menschen in Deutschland den Bundestag.

Wie funktioniert die Bundestags-Wahl?

Jeder Wähler hat zwei Stimmen: eine Erst-Stimme und eine Zweit-Stimme.
Mit der Erst-Stimme wählt der Wähler einen Politiker in seinem Wahl-Kreis.
Der Wahl-Kreis ist ein Gebiet am eigenen Wohnort.
Politiker bewerben sich in ihrem Wahl-Kreis für einen Sitz im Bundestag.
Die Namen der Politiker stehen auf dem Wahl-Zettel in der linken Spalte.
Wer im Wahl-Kreis die meisten Stimmen bekommen hat, hat gewonnen und bekommt wahrscheinlich einen Sitz im Bundestag.
Dazu sagt man auch: Der Politiker hat ein Direkt-Mandat geholt.
Mit der Zweit-Stimme wählen die Menschen eine Partei.
Die Zweit-Stimme ist wichtiger als die Erst-Stimme.
Eine Partei will möglichst viele Stimmen bekommen.
Ihr Ziel ist, in den Bundestag zu kommen.
Aber es gibt eine Regel: die Fünf-Prozent-Klausel oder Fünf-Prozent-Hürde.
Die Regel gibt es nur bei der Zweit-Stimme.
Die Regel bedeutet: Eine Partei muss 5 Prozent von allen abgegebenen Stimmen bekommen, damit sie in den Bundestag kommt.
Die Regel gibt es, damit nicht zu viele kleine Parteien im Bundestag sind.
Kleine Parteien sind Parteien, die nur wenige Menschen gewählt haben.
Wenn zu viele Parteien im Bundestag sind, wird es schwer, Entscheidungen zu treffen.
Und es ist schwerer, eine stabile Regierung zu bilden.

Was bedeutet die Fünf-Prozent-Klausel?

Wenn 5 von 100 Wählern eine Partei gewählt haben, hat eine Partei 5 Prozent der Stimmen.
Wenn mindestens 5 Prozent der Wähler eine bestimmte Partei gewählt haben, bekommt die Partei Sitze im Bundestag.
Je mehr Stimmen die Partei bekommt, desto mehr Sitze bekommt sie.
Die Partei darf so viele Abgeordnete in den Bundestag schicken, wie sie Sitze im Bundestag hat.
Wenn weniger als 5 von 100 Wählern die Partei gewählt haben, bekommt die Partei keine Sitze im Parlament.
Die Fünf-Prozent-Klausel gibt es bei Landtags-Wahlen und bei Bundestags-Wahlen in Deutschland.
Doch es gibt eine Ausnahme: die Grund-Mandats-Klausel

Die Grund-Mandats-Klausel ist eine wichtige Regel für kleine Parteien.
Die Regel sagt: Parteien können auch in den Bundestag kommen, wenn sie weniger als 5 Prozent von den Stimmen bekommen.
Das geht, wenn eine Partei mindestens 3 Direkt-Mandate gewinnt.
Direkt-Mandate bekommt eine Partei in einem Wahl-Kreis.
Die Partei muss die meisten Erst-Stimmen in diesem Wahl-Kreis haben.

Was ist neu?

Die Zahl der Abgeordneten ist bei dieser Wahl auf 630 Abgeordnete begrenzt.
Der Grund: Der Bundestag soll nicht zu groß werden.
Aktuell sind 733 Abgeordnete im Bundestag.
Wenn zu viele Abgeordnete im Bundestag sind, ist es schwerer, Entscheidungen zu treffen.
Um die Anzahl der Sitze zu begrenzen, gibt es neue Regeln bei der Wahl:
Es gibt keine Überhang-Mandate mehr.
Und es gibt keine Ausgleichs-Mandate mehr.
Weil es diese Mandate gab, wurde der Bundestag immer größer.



Das sind die wichtigsten Aufgaben vom Bundestag

  • Der Bundestag wählt den Bundeskanzler.
  • Der Bundestag kontrolliert die Bundes-Regierung und die Ministerien.
  • Der Bundestag macht die Gesetze.
  • Der Bundestag bestimmt den Bundes-Haushalt. Der Haushalt ist das Geld vom Staat.
  • Der Bundestag hilft mit, den Bundes-Präsidenten und die Richter am Bundes-Verfassungs-Gericht zu wählen.
Der Bundestag sitzt in einem großen Haus in Berlin, dem Reichstag.
Dort arbeiten die Abgeordneten.
Hinweis zum Text in Einfacher Sprache:
Wichtige Worte sind fett.
Lange Worte sind mit einem Binde-Strich getrennt.
In den Texten gibt es nur die männliche Form.
Also zum Beispiel: die Wähler.
Und nicht: die Wählerinnen und Wähler.
Gemeint sind damit aber alle Menschen.
Das Ziel: Der Text soll leicht zu lesen sein.
Quelle: dpa-Custom Content

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