Update am Abend: Flüchtlingsgipfel: Lange Wochen bis Ostern

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    Update am Abend:Flüchtlingsgipfel: Lange Wochen bis Ostern

    von Thorsten Duin
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    ZDFheute Update

    Guten Abend,

    als seien die Mahnungen und Hilferufe aus den Kreis- und Rathäusern nicht schon eindrücklich genug, legt das Bundesamt für Statistik heute ebenso eindrückliche Zahlen vor: Etwa 1,1 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer sind seit dem russischen Überfall auf ihr Land im vergangenen Jahr nach Deutschland geflohen. Einige kehrten zurück, unter dem Strich aber registrieren die Statistiker für 2022 eine Zuwanderung von 962.000 Menschen allein aus der Ukraine.
    Aber wo und wie unterbringen? Sie seien am Ende ihrer Möglichkeiten, mahnen Städte und Gemeinden jedenfalls schon seit Monaten. Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen berieten heute auf einem Flüchtlingsgipfel über die Verteilung der Lasten und mehr Geld vom Bund. Doch das gibt es vorerst nicht. Es bleibe zunächst bei den für dieses Jahr zugesagten 2,75 Milliarden Euro, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser nach dem Treffen. Um Ostern herum solle das Thema aber erneut auf den Tisch kommen, bei einer Spitzenrunde von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Länderchefinnen- und chefs.
    Bis dahin sollen Arbeitsgruppen Antworten liefern zu Fragen von Unterbringung und Finanzen, der Entlastung der Ausländerbehörden, der Integration sowie der Begrenzung sogenannter irregulärer Migration. Es werde jetzt abgestimmt gearbeitet zwischen Bund, Ländern und Kommunen, so Faeser. Auch sagt sie weitere Liegenschaften des Bundes zur Unterbringung zu.
    Ostern also. Der Druck auf die Kommunen aber wird "von Woche zu Woche größer", warnt Landkreistag-Präsident Reinhard Sager nach der Runde. Von einer regelrechten Wutrede spricht unser Berliner Kollege Dominik Rzepka, der den Auftritt verfolgt hat.
    Gerd Landsberg vom Städtebund mahnt zuvor schon in der ARD: "Was machen wir eigentlich", wenn im Zuge der erwarteten russischen Offensive "noch 200.000, 300.000 Vertriebene aus der Ukraine kommen?" Eine Offensive, die Beobachtern zufolge schon begonnen haben könnte. Ostern - das ist noch sieben lange Wochen hin.

    Was zum Thema Ukraine-Krieg passiert

    Russland startet Raketen-Angriff: Die Ukraine meldet auch heute wieder massive Raketenangriffe. Kurz vor dem Jahrestag des russischen Einmarsches "will und wird Russland deutlich eskalieren", berichtet ZDF-Reporterin Katrin Eigendorf:
    Welche Lehren die USA aus dem Krieg ziehen: Keine Krise, die nicht auch für Erkenntnisse gut wäre: US-Militärexperten analysieren den Ukraine-Krieg ganz genau, um Schlüsse für andere mögliche Konflikte zu gewinnen - von Künstlicher Intelligenz bis hin zum Kampfgeist.
    Russland ohne Putin - Chodorkowskis Pläne: Er ist einer der bekanntesten russischen Kritiker des Kreml-Chefs - Michail Chodorkowski. Im Exil beschäftigt er sich mit der Frage, wie der Aufbau eines neuen Staates gelingen kann - ohne Putin. Wie realistisch ist sein Ziel?
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was darüber hinaus wichtig ist

    Erdogan und die Nato-Erweiterung: Nato-Generalsekretär Stoltenberg mahnt in Ankara die schleunige Ratifizierung der Nato-Betrittsanträge Finnlands und Schwedens an. Wie die Türkei in dieser Frage pokert und wer dabei auf der Strecke bleiben könnte - Brüssel-Korrespondent Florian Neuhann über die Aussichten.
    Karlsruhe sagt Nein zu Daten-Software bei Polizei: Innerhalb von Sekunden aus einer riesigen Menge an Informationen die wichtigen Hinweise rausfiltern - das versprechen neue Systeme zur Datenauswertung wie etwa die Software "Gotham" des US-Herstellers Palantir. Die Regelungen zum Einsatz bei der Polizei sind in ihrer derzeitigen Form aber verfassungswidrig, urteilt das Bundesverfassungsgericht. Warum, das erläutert Kollege Jan Henrich aus der ZDF-Redaktion Recht und Justiz.
    Umzug gegen jecke Anarchie: Eigentlich wird in Köln schon seit dem Mittelalter Karneval gefeiert. Vor 200 Jahren aber zog die erste geordnete Parade durch die Domstadt. Es war der Beginn des organisierten Karnevals. Nach zwei Jahren Corona-Pause blicken die Kölner Karnevalisten nun mit gespannter Erwartung auf den Jubiläumsumzug, weiß Ralph Goldmann aus dem ZDF-Landesstudio NRW zu berichten - mit gutem Blick auf die Zülpicher Straße:
    Altweiberfastnacht Köln
    16.02.2023 | 1:34 min

    Zahl des Tages

    11.11 - um diese Uhrzeit kommt beim Karneval keiner drumrum. In den Hochburgen starteten am Vormittag Zehntausende Närrinnen und Narren mit der Weiberfastnacht in die Hochphase des närrischen Treibens. Hier ein paar Bilder:
    16.02.2023, Nordrhein-Westfalen, Köln: Karnevalisten feiern an Weiberfastnacht die Eröffnung des Straßenkarnevals auf dem Alter Markt.
    16.02.2023, Nordrhein-Westfalen, Köln: Karnevalisten feiern an Weiberfastnacht die Eröffnung des Straßenkarnevals auf dem Alter Markt.
    Weiberfastnacht - Köln
    Weiberfastnacht in Köln
    Weiberfastnacht in Köln
    Kostümierte Nachtschwärmer vor mobilen Toiletten der traditionelle Karneval "Weiberfastnacht" (Frauenkarneval oder Fetter Donnerstag) in Köln
    Als Astronauten verkleidete Karnevalisten stehen vor dem Dom.
    Weiberfastnacht in Köln
    Weiberfastnacht - Köln
    Historische Figuren im Rathaus haben Pappnasen auf.
    Weiberfastnacht in Köln

    Helau und Alaaf!

    An Weiberfastnacht dreht der Karneval wieder voll auf: Die Närrinnen und Narren sind los und steuern auf den Höhepunkt der "fünften Jahreszeit" zu.

    Quelle: dpa


    Weitere Schlagzeilen

    Aktuelle Corona-Zahlen und -Grafiken zur Situation in Ihrem Landkreis und zur allgemeinen Lage in Deutschland.

    Gesagt

    Es war nicht meine Entscheidung, hier zu sein. Ich war geschockt, dass sie mich anriefen.

    US-Schauspielerin Kristen Stewart auf der Eröffnungspressekonferenz der Berlinale über ihre Rolle als Jury-Vorsitzende

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    Streaming-Tipps für den Feierabend

    Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat auch die Zerstörung ihrer kulturellen Identität zum Ziel. Wie verteidigen die Kreativen des Landes in dieser Situation ihre Kultur gegen die Angriffe? Dieser Frage geht die 3sat-Kulturdoku Kreative im Krieg nach.
    Neue Ansätze für alte Fälle: Tausende sogenannter Cold Cases verstauben in deutschen Polizeiarchiven. Die Plan-b-Doku Ungeklärte Verbrechen schildert, wie neue Ermittlungsansätze helfen, diese Fälle nach Jahren doch noch zu lösen.
    Fall Nancy Köhn in der Polizeidienstelle Loxstedt
    23.02.2023 | 29:45 min

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    Thorsten Duin und das gesamte ZDFheute-Team
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