Eskalation nach Putsch: Evakuierung aus Niger
Nach dem Putsch Ende letzter Woche in Niger hat das Auswärtige Amt den knapp einhundert deutschen Staatsbürgern vor Ort empfohlen das Land zu verlassen und eine Reisewarnung ausgesprochen. Frankreich hat angeboten Deutsche mit auszufliegen. Die deutsche Botschaft werde ihre Arbeit in der Hauptstadt Niamey fortführen, hieß es aus dem Außenministerium.
Bundeswehr in Niamy stationiert
Auch die Bundeswehr prüft gegenwärtig "alle Optionen" mit Blick auf ihre Präsenz in der Region. Es gebe "bisher keinen Grund zur Annahme", dass die rund hundert deutschen Soldatinnen und Soldaten im Niger gefährdet seien, betonte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Die Bundeswehr ist in mehreren Funktionen vor Ort: Sie unterhält dort einen Lufttransportstützpunkt, Kampfschwimmer der Marine bilden nigrische Spezialkräfte aus und seit Ende 2022 sind einige Bundeswehrsoldaten im Rahmen einer EU-Mission in Niamey stationiert.
Lage droht zu eskalieren
Am Mittwoch hatten Offiziere von General Tchianis Eliteeinheit den demokratisch gewählten Präsidenten Bazoum entmachtet. Tchiani ernannte sich am Freitag selbst zum neuen Machthaber. Die Lage in Westafrika spitzt sich seitdem zu.
Am Sonntag hatte die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) den nigrischen Putschisten ein Ultimatum gestellt – mögliche Maßnahmen könnten auch den Einsatz von Gewalt beinhalten, hieß es. Rückendeckung für die neue Militärregierung hingegen kündigten heute die zwei Nachbarstaaten und Militärjunten Burkina Faso und Mali an:
Wie gefährlich ist die Lage für deutsche Staatsbürger in Niger? Was geschieht mit den Bundeswehrsoldaten vor Ort? Und könnte es in Westafrika Krieg geben? Diese Fragen klärt Alicia Jung bei ZDFheute live mit ZDF-Hauptstadtkorrespondent Andreas Kynast, Simone Schnabel von der Forschungsgruppe African Intervention Politics des Leibniz-Instituts und Gregor Robak-Werth, dem Landesdirektor von Aktion gegen den Hunger in Niger. Er ist vor Ort in Niamey und berichtet über die Lage im Land.
Ecowas-Staaten setzen Ultimatum
Am Sonntag hatten die 15 ECOWAS-Staaten grünes Licht für Sanktionen gegen Niger gegeben, sollte Präsident Bazoum nicht binnen einer Woche wieder eingesetzt werden – unter anderem auch für den Einsatz von Gewalt. Zudem verhängte der Zusammenschluss Reise- und Wirtschaftssanktionen gegen Niger.
Die ECOWAS ist eine Wirtschaftsgemeinschaft 15 westafrikanischer Nationen. Mitglieder sind neben dem Niger auch die Staaten Mali und Burkina Faso, die sich erst jüngst auf die Seite der Putschisten stellten.
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Mali und Burkina Faso decken Niger den Rücken
Die zwei Militärregime sind Nachbarstaaten des Nigers und üben harsche Kritik am Vorgehen ECOWAS: Die Drohungen seien "illegal, illegitim und unmenschlich", erklärte Oberst Abdoulaye Maiga, der malische Minister für territoriale Verwaltung und Dezentralisierung, der eine gemeinsame Erklärung am Montagabend im malischen Staatsfernsehen verlas.
Mitgliedschaft seit 2020 ausgesetzt
Mali und Burkina Faso erlebten seit 2020 jeweils zwei Putsche. Die ECOWAS hat gegen beide Länder ebenfalls Sanktionen verhängt und ihre Mitgliedschaft in der Wirtschaftsgemeinschaft ausgesetzt. Im Vergleich zu den aktuellen Reaktionen auf die Entwicklungen im Niger hat die ECOWAS damals jedoch nicht mit einem militärischen Einsatz gedroht.
Mit Material von AFP, AP, dpa
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